Sechs verkaufsoffene Sonntage

Rat hat mit Terminen in Castrop, Ickern und Habinghorst kein Problem

Castrop-Rauxel - Einkaufen am Sonntag. Ein Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt. Trotz massiver Bedenken der Gewerkschaft Verdi und der Linken hat der Rat jetzt wieder alle sechs vorgeschlagenen verkaufsoffenen Sonntage 2018 genehmigt

Wie nicht anders zu erwarten war, hat die Gewerkschaft Verdi einmal mehr Bedenken angemeldet zu den in diesem Jahr geplanten sechs verkaufsoffenen Sonntagen im Stadtgebiet. In der Ratssitzung am Donnerstagabend ging es um offene Fragen, die die Gewerkschaft zu folgenden Terminen sieht: Frühlingsfest am 4. März, Frühlingsfest am 8. April, Sommerfest am 1. Juli, Viktualienmarkt am 7. Oktober und Erntedankfest am 14. Oktober.

Verdi hat erhebliche Zweifel an den Begründungen

In einer Stellungnahme, die den Ratsmitgliedern bei der Sitzung schriftlich zugegangen ist, schreibt Gewerkschaftssekretär Rainer Kau unter anderem: "Zum Umfang und zu den Inhalten (...) fehlen uns Informationen. (...) .Es bleiben erhebliche Zweifel, ob die Veranstaltungen den hohen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts genügen." Knackpunkt ist hier, ob der Eingriff in die Sonntagsruhe und die Schutzrechte der Arbeitnehmer gerechtfertigt sei. Für den Rat war das freilich kein großes Diskussionsthema, zumal es auch schon im Jahr 2017 solche Einwände gegeben hat.

Gegen lediglich zwei Nein-Stimmen der Linken stimmte der Rat mehrheitlich für die von der Verwaltung nach Abstimmung mit den Händlern vorgelegte Sonntags-Planung 2018:

Dezernent Michael Eckhardt betonte in diesem Zusammenhang: "In Absprache mit den Händlern haben wir schon im vergangenen Jahr die Termine für verkaufsoffene Sonntage reduziert." Es gebe hier eine Gesetzeslücke, die vor dem Verwaltungsgericht gekippt werden könnte. Das Land sei dabei, das Ladenschlussgesetz zu reformieren. Wie sich Verdi letztendlich positioniere, sei die Frage. Linken-Fraktionschef Ingo Boxhammer: "Der Samstag und der Sonntag gehören der Familie." Hier werde wie in vielen anderen Bereichen viel verwässert. Die Anlässe für die verkaufsoffenen Sonntage seien zum Teil an den Haaren herbeigezogen. Durchsetzen konnte sich die Linke mit ihrer Sicht der Dinge nicht.

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