Erstmalig trat der neugewählte Rat der Stadt Datteln zusammen. Aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen mit Abstand und Maske.
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Erstmalig trat der neugewählte Rat der Stadt Datteln zusammen. Aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen mit Abstand und Maske.

Konstituierende Ratssitzung

Überraschung: Diese drei Parteien bilden ein Bündnis für die Stadt Datteln

  • Sebastian Balint
    vonSebastian Balint
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Das neue Bündnis will den politischen Umgang im Rat der Stadt Datteln verbessern: weniger Klein-Klein, weniger Sich-Gegenseitig-Beharken, weniger Polemik, weniger Blockade.

Die drei Bündnis-Parteien wollen gemeinsam für die besten Lösungen für Datteln und seine Bürger ringen. 34 der insgesamt 42 Ratsmandate entfallen auf das Dreier-Bündnis. Politische Machtspielchen sollen der Vergangenheit angehören. Schließlich muss auch die Stadt Datteln mit den Folgen der Corona-Pandemie zurechtkommen und das Haushaltsdefizit beträgt schon jetzt 15 Millionen Euro.

„Machen wir uns nichts vor“, sagt SPD-Fraktionschef Joachim Lehmann, „das Thema wird uns noch lange begleiten und schmerzvolle finanzielle Folgen für die Stadt haben.“ Patrick-Benjamin-Bök (CDU) ergänzt, dass es nicht die Zeit sei, „sich gegenseitig mit Projekten zu überbieten.“ Vor allem dann, wenn diese ohnehin nicht realisierbar seien.

Datteln: Thema Finanzen von großer Bedeutung

Auch für Mo El-Zein (Grüne) ist das Thema Finanzen von großer Bedeutung. Wer nur 20 Euro in der Tasche habe, könne nicht 40 ausgeben. Auch deshalb haben die Grünen als eigentlicher Wahlgewinner (6 statt bisher 4 Sitze) auf den Posten eines stellvertretenden Bürgermeisters verzichtet.

In Datteln wird es weiterhin also nur zwei stellvertretende Bürgermeister geben. Ute Schmitz (SPD) und André Tost (CDU) werden den wiedergewählten Bürgermeister André Dora (SPD) zukünftig zu bestimmten Anlässen vertreten. Schmitz und Tost folgen auf Heinz-Norbert Benterbusch (SPD) und Thomas Benterbusch (CDU).

Datteln: Grüne wollen Blockadepolitik beenden

Das neue Bündnis besteht also aus CDU, Grünen und SPD. Für die Grünen heißt das aber auch, dass sie ihre Blockadepolitik beim städtischen Haushalt aufgeben müssen. Den hatten sie bisher immer wegen der Planung für den New Park abgelehnt. „Das werden wir künftig nicht mehr tun, falls es für den Haushalt keine Mehrheit geben sollte“, verspricht El-Zein. Das hatte zuletzt zu einer Verzögerung von vier Monaten geführt.

Einigkeit herrschte darin, dass die Ratsausschüsse vergrößert werden sollen. So soll sichergestellt werden, dass auch die kleinen Fraktionen mit nur zwei Sitzen dort vertreten sind. Außerdem wurde auch ein neues Gremium beschlossen.

Welches Gremium das ist, das lesen Sie in der Printausgabe der Dattelner Morgenpost oder in unserem ePaper.

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