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Viele Turbulenzen gab es im Dattelner Rathaus im Jahr 2019 - aber auch in Berlin wurde über Datteln diskutiert. 

Jahresrückblick und der Blick auf 2020

Kita-Ärger und Kraftwerk-Debatte: ein Jahr mit Turbulenzen und Stillstand in Datteln

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  • Fabian Hollenhorst
    Fabian Hollenhorst
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Das politische Jahr in Datteln war geprägt von besonderen Turbulenzen und Misstrauen gegenüber der Stadtspitze. Ist im Jahr 2020 Besserung in Sicht?

  • Die Genehmigung des Haushaltes 2019  der Stadt Datteln zog sich aufgrund von politischen Diskussionen um die Gründung eines Eigenbetriebes bis zum Herbst des Jahres.
  • Durch die Haushaltsblockade herrschte auch Stillstand: wichtige, geplante Investitionen der Stadt konnten ohne Genehmigung aus Münster nicht getätigt werden.
  • Viel Diskutiert wurde von Datteln bis Berlin das Kraftwerk Datteln 4: Uniper will nach eigenen Aussagen 2020 ans Netz gehen - die „Kohlekommmission“ schlug dagegen vor, wegen des geplanten Kohleausstiegs neue Anlagen nicht in Betrieb zu nehmen.

Zu Jahresbeginn sorgte die Stadtverwaltung für Misstrauen - die kürzte den Schulen Stunden in der Schulsozialarbeit, obwohl diese mehr Bedarf anmeldeten. Nach Protest wurde nachgebessert. Auch im Kita-Streit spielte die Stadt keine gute Rolle: Dezernent Dirk Franke wollte sich nicht an einen Ratsbeschluss halten und statt einer neuen Kita an der Düppelstraße einen Kita-Neubau am Ostring als Investorenmodell realisieren. 

Zum Jahresende wurden nun ganz andere Kita-Pläne vorgestellt, die den Fehlbedarf an Plätzen decken sollen. Auch in Sachen Eigenbetrieb gab es ein Umdenken: In einer ersten Abstimmung lehnte der Stadtrat die Gründung eines Kommunalen Servicebetriebes Datteln ab. Die Folgen: Keine Haushaltsgenehmigung, keine Investitionen und Stillstand. 

Datteln: Immer neue Probleme mit dem Haushalt - Münster friert Geld ein

Nach Veto von Bürgermeister André Dora und einer zweiten Abstimmung entschieden sich zwei Politiker aus dem Gegnerlager aus CDU, Linken und Grünen um - eine Minute vor Neujahr wird nun offiziell der Eigenbetrieb gegründet. Damit hält man sich - wenn auch in letzter Minute - an das Versprechen an die Bezirksregierung Münster.

Und als der Haushalt 2019 dann endlich genehmigt wurde, standen schon Probleme mit dem Haushalt 2020 vor der Tür: Den lehnten CDU, Grüne und Linke ab und fanden somit eine Mehrheit. So geht Datteln ohne genehmigten Haushalt in das Jahr 2020 - im Januar soll es eine erneute Abstimmung geben.  Bis dahin bleiben die Stärkungspaktmittel der Bezirksregierung für 2019 und 2020 eingefroren.

Datteln: Viele Diskussionen um das Kraftwerk - Berlin und Uniper in Gesprächen

In Berlin wurde derweil viel über das Kraftwerk Datteln 4 diskutiert. Der Kesselstahl wurde erneuert und hielt den Tests stand, seit Anfang Dezember dampft es sogar schon aus dem Kesselturm.Uniper will zum Jahresanfang 2020 kleine Mengen Strom produzieren und später im Jahr sogar ans Netz gehen. Die „Kohlekommmission“ forderte hingegen, dass neue Steinkohleanlagen nicht mehr in Betrieb gehen dürfen. Von Seiten des Wirtschaftsministeriums soll es dabei aber eine Ausnahme für das Kraftwerk Datteln 4 geben.

Seit Dezember bereitet sich Uniper auf die Inbetriebnahme vor. Anfang Januar sollen erste, kleinere Mengen Strom produziert werden.


Derweil wird auch Diskutiert, ob Uniper überhaupt noch Interesse an einer Inbetriebnahme hat oder es lieber auf eine satte Entschädigungszahlung abgesehen hat. Die Gespräche zwischen Berlin und Uniper laufen noch...

 

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