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Fünf Kreuze müssen die Wähler bei den Kommunalwahlen im September machen. Neben den Bürgermeisterwahlen stehen weitere Ämter zur Abstimmung.

Am Sonntag, 13. September, wird gewählt

Kommunalwahl 2020 in Datteln: Grüne noch ohne Kandidat - das erwartet die Bürger

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Fünf Abstimmungen stehen bei der Kommunalwahl am 13. September an - Bürgermeister, Stadtrat, Kreistag, Landrat und Ruhrparlament werden gewählt.

  • Am Sonntag, 13. September, finden in Datteln die Kommunalwahlen 2020 statt.
  • Fünf Entscheidungen stehen bevor:  Bürgermeister, Stadtrat, Kreistag, Landrat und Ruhrparlament.
  • SPD und CDU haben ihre Bürgermeisterkandidaten bestätigt

Update, 8. März, 15.45 Uhr: Die anstehenden Kommunalwahlen am 13. September standen bei der Jahreshauptversammlung der Dattelner Grünen im Fokus. Über Listenkandidaten der Wahlkreise oder einen Bürgermeisterkandidaten haben die Grünen aber nicht entschieden. 

Voraussichtlich am 29. März wollen die Grünen ihre Kandidaten aufstellen. In den Wahlkampf wollen die Grünen laut Fraktions-Chef Theo Beckmann dann erst nach der Entscheidung über die Kandidaten ziehen. 

Positive Jahresbilanz der Grünen in Datteln

Mit dem vergangenen Jahr waren die Grünen derweil sehr zufrieden: Acht neue, aktive Mitglieder hat die Partei gewinnen können. „Bis zur Wahl wollen wir unser eigenes Profil schärfen“, sagt Beckmann, „danach können wir immer noch gucken, mit wem wir kooperieren können.“ 

Von der angedachten strategischen Allianz mit der CDU haben die Grünen erst einmal Abstand genommen. „Darüber ist kein Wort gefallen“, sagt Beckmann. Weil Grüne, CDU und Linke Ende 2019 gemeinsam nicht die Gründung des Kommunalen Servicebetriebes Datteln verhindern konnten, sprach Beckmann von einem „bröckligen Fundament“. 

Grünen-Chef will der Politik in Datteln erhalten bleiben

Zuvor planten die Grünen, einen CDU-Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen. Das war aber vor der Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die Stichwahl beizubehalten. Nun soll wohl ein eigener Kandidat ins Rennen gehen. Gestandene Ratsvertreter haben die Grünen zur Zeit nur zwei: Mo El-Zein und Theo Beckmann. Letzterer würde der Lokalpolitik in Datteln nach eigener Aussage auf jeden Fall noch gerne fünf Jahre erhalten bleiben.

Update, 5. März, 16.30 Uhr: Dieses Urteil hatte im Dattelner Rathaus für jede Menge Arbeit in den letzten Wochen gesorgt: Der Verfassungsgerichtshof NRW hatte kurz vor Weihnachten 2019 entschieden, dass die pauschale Abweichungsgrenze von 25 Prozent bezogen auf die durchschnittliche Einwohnerzahl der Wahlbezirke nicht verfassungskonform sei. 

Genau diese Regelung hatte die Stadt aber bei der Einteilung der Wahlbezirke angewandt und der Wahlausschuss hatte Ende November auch einen entsprechenden Beschluss zu den Wahlbezirken gefasst. 

Wahlausschuss musste Datteln neu einteilen

Deshalb musste der Wahlausschuss jetzt seinen eigenen Beschluss wieder aufheben und eine komplette Neueinteilung vornehmen. Nur der Wahlbezirk 19 (Horneburg) blieb davon verschont. Alle anderen der insgesamt 19 Bezirke wurden so verändert, dass eine Vergleichbarkeit mit den Ergebnissen der letzten Kommunalwahl nicht mehr gegeben ist. 

Die Grenzlinie markiert jetzt die Friedrich-Ebert-Straße. Bislang war der Mühlenbach/Südring die Grenze zwischen Nord und Süd. Deshalb gibt es die größten Veränderungen auch in den Innenstadt-Wahlbezirken.

Welche Straßen zu welchem Wahlbezirk gehören, kann in der Wahlbezirkseinteilung nachgelesen werden.

Erste Bürgermeisterkandidaten in Datteln

Bereits Mitte 2019 gab der amtierende Bürgermeister André Dora (SPD) bekannt, dass er sich für eine weitere Amtszeit im Rathaus zur Wahl stellen will. Bei der Delegiertenversammlung im Januar wurde Dora dann mit 29 von 29 Stimmen als Kandidat von der SPD bestätigt. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.

André Dora strebt zweite Amtszeit in Datteln an

Während der Delegiertenversammlung schwor der Stadtverbandsvorsitzende Hans-Peter Müller die Genossen auf einen harten Wahlkampf ein. Die Gepflogenheiten im politischen Diskurs hätten sich stark verändert, so Müller.

Ende Januar zog dann auch die CDU mit einem Kandidaten nach und erklärte die Bürgermeister-Kandidatur damit zur Chef-Sache: Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes Datteln hat sich einstimmig für die Nominierung des Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden Thomas Benterbusch ausgesprochen.

Kandidat Thomas Benterbusch (CDU) will ein Freibad in Datteln

Nach dem Motto  „geht nicht, gibt’s nicht" nannte Benterbusch im Gespräch große Ziele, die er trotz fehlender Finanzmittel als Bürgermeister in Datteln erreichen will: So lautet ein erklärtes Ziel, dass Datteln wieder ein Freibad bekommen soll. Auch Steuererleichterungen stellte der CDU-Kandidat in Aussicht. „Es ist an der Zeit, den Bürgern etwas zurückzugeben“, sagt Benterbusch.

Hinter der Rolle der Dattelner Grünen steht im Bezug auf die Kommunalwahl 2020 ein großes Fragezeichen. Ursprünglich kündigten Fraktionschef Theo Beckmann und Stellvertreter Mo El-Zein an, einen CDU-Kandidaten unterstützen zu wollen, bevor dieser überhaupt fest stand. 

Verwirrung um strategische Allianz in Datteln

Diese "strategische Allianz" gegen Bürgermeister André Dora hatte aber nicht lange bestand. Vor dem Hintergrund, dass CDU, Grüne und Linke einen Eigenbetrieb der Stadt nicht verhindern konnte, sprach Theo Beckmann von einem "bröckligen Fundament" der Allianz und machte einen Rückzieher von den Allianz-Plänen. Im Februar kommen die Grünen zur Versammlung zusammen, dann soll ein Plan für die anstehende Wahl aufgestellt werden.

Auch um mögliche Kandidaten von Linke oder FDP ist es still. "Die Partei", die sich erst in 2019 in Datteln gegründet hat, will indes im September auf jeden Fall einen Kandidaten um das Bürgermeister-Amt ins Rennen schicken.

Ob auch noch andere Parteien zur Wahl antreten werden, entscheidet sich spätestens im Juli. Bis zum 16. Juli um 18 Uhr müssen die Parteien sich für die Wahl anmelden. 

Auch in Datteln wird das Ruhrparlament erstmals gewählt

Erstmals haben die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 13. September, auch die Möglichkeit, die Mitglieder der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), also das Ruhrparlament, direkt zu wählen.

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