Das Rathaus in Datteln.
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Kommunalpolitik

Kommunalwahl in Datteln: Weichenstellung für fünf Jahre

  • Uwe Wallkötter
    vonUwe Wallkötter
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Rund 28.400 Dattelner sind bei der Kommunalwahl am Sonntag, 13. September, aufgerufen, ihren Bürgermeister und den Stadtrat zu wählen.

  • Die Kommunahlwahl findet am Sonntag, 13. September, von 8 bis 18 Uhr statt.
  • 28.400 Dattelnerinnen und Dattelner sind wahlberechtigt.
  • Rekord-Quote bei der Briefwahl.

Von von 8 bis 18 Uhr können die Wählerinnen und Wähler in Datteln den Kurs mitbestimmen, wie sich Datteln in den kommenden fünf Jahren entwickeln soll. Knapp 25 Prozent der Wahlberechtigten haben schon gewählt. 6950 Bürger nutzten nach Angaben von Stadtsprecher Dirk Lehmanski die Briefwahl. Das ist Rekord in Datteln. Neben Rat und Bürgermeister werden auch der Landrat, der Kreistag sowie das Ruhrparlament gewählt.

Wer tritt an?

In Datteln kandidieren fünf Bewerber im Kampf um den Chefsessel im Rathaus: 1. Amtsinhaber André Dora (SPD); 2. Thomas Benterbusch (CDU); 3. Claudia von Gilardi (Wählergemeinschaft die Grünen); 4. Petra Willemsen (Die Linke); 5. Stefan Luczak (Unabhängige Bürger-Partei UBP). Um den Einzug in den Stadtrat treten acht Parteien an: SPD, CDU, Wählergemeinschaft Die Grünen, Die Linke, UBP, FDP, Wählervereinigung Dattelner Stadt-Partei und Die Partei. Die Parteien stellen in allen 19 Wahlbezirken Direktkandidaten auf, mit Ausnahme der Partei Die Partei. Sie ist nur in 15 Wahlbezirken vertreten.

Die Folgen von Corona

Wegen Corona ist die Einrichtung von Wahllokalen in Kindergärten und Altenheimen tabu. Betroffen sind davon in Datteln das Wahllokal im Ida-Noll-Zentrum (Bezirk 14). Das wird in die benachbarte Gustav-Adolf-Grundschule verlegt. Die zweite Änderung gibt es im Bezirk 18. Statt in der Awo-Kita am Becklemer Weg wird der Wahlraum im gleichen Gebäude in den Räumen der Awo-Schuldnerberatung eingerichtet.

Neue Zuschnitte

Wegen eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW aus 2019 musste die Stadtverwaltung eine komplette Neueinteilung der Wahlbezirke vornehmen. Nur der Wahlbezirk 19 (Horneburg) blieb davon verschont. Alle anderen der insgesamt 19 Bezirke wurden so verändert, dass eine Vergleichbarkeit mit den Ergebnissen der letzten Wahl nicht mehr gegeben ist.

400 Stimmen reichen

Da es für die Stadtratswahl keine Sperrklausel mehr gibt, reichen nach Schätzungen des Wahlamtes rund 400 Stimmen für ein Ratsmandat. Die genaue Stimmenzahl hängt natürlich von der Wahlbeteiligung ab. Eine Beispielrechnung: Es gibt 28.400 Wahlberechtigte – liegt die Wahlbeteiligung bei 55 Prozent, sind rund 15.600 Stimmen im „Topf“. Teilt man diese Zahl durch die 38 Ratssitze, kommt man auf 411 Stimmen für ein Ratsmandat. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 reichten wegen einer geringeren Wahlbeteiligung (47,3 Prozent) 346 Stimmen.

Ruhiger Wahlkampf

Der Wahlkampf zeichnete sich vor allem durch eines aus: Er war deutlich ruhiger als sonst. Das dürfte vor allem am Coronavirus liegen, der die üblichen Straßenwahlkampf-Aktivitäten sichtlich einschränkte. Stattdessen wurde der Wahlkampf verstärkt in die Sozialen Medien verlagert. Was auch deutlich wurde: Es gab nicht das zentrale Wahlkampfthema.

Ein Rückblick

Fünf Kandidaten treten diesmal bei der Bürgermeisterwahl an. 2014 waren es sogar sechs. Je mehr BM-Kandidaten dabei sind, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass es 14 Tage später zur Stichwahl kommen wird, weil keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang erreicht. Schon 2014 gab es eine solche Stichwahl zwischen André Dora und Dr. Jürgen Wutschka. Dora verpasste die 50-Prozent-Marke nur ganz knapp, sechs Stimmen fehlten. In der Stichwahl holte sich der Sozialdemokrat dann mit fast 62 Prozent den Chefposten im Rathaus. Von Stichwahlen war Dora-Vorgänger Wolfgang Werner (parteilos) weit entfernt. 2009 wählten ihn 66 Prozent der Dattelner, 2004 erreichte er sogar fast 80 Prozent.

Ein Blick auf die früheren Ergebnisse: Die SPD erreichte 2004 satte 44 Prozent, erlebte fünf Jahre später einen Einbruch auf 37,7 Prozent, erholte sich 2014 aber wieder etwas und holte 41,5 Prozent. Die CDU pendelte sich seit 2004 bei 35 Prozent ein. Relativ konstant blieben auch die Grünen mit knapp zehn Prozent. Deutlich an Boden verloren hat die Stadtpartei. 2004 lag die DSP bei 8,1 Prozent, schrumpfte 2009 auf 4,8 und 2014 auf 1,8 Prozent. Die FDP schrumpfte ebenfalls – von 6,8 Prozent in 2009 auf 3,2 Prozent in 2014. Die Linke trat 2009 erstmals an und holte 5,8 Prozent, verlor fünf Jahre später aber Stimmen und landete bei 4,2 Prozent.

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