Wahlplakate aller Parteien wurden in Datteln vom Ordnungsamt entfernt.
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Wahlplakate aller Parteien wurden in Datteln vom Ordnungsamt entfernt.

Kommunalwahl am 13. September

Wahlplakate in Datteln entfernt: Ordnungsamt musste einschreiten - alle Parteien betroffen

  • Fabian Hollenhorst
    vonFabian Hollenhorst
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  • Sebastian Balint
    Sebastian Balint
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Vor der Kommunalwahl in Datteln wurde an zahlreichen Stellen Wahlwerbung falsch angebracht. Jetzt gibt es für alle Parteien eine böse Überraschung.

  • Vor der Kommunalwahl in Datteln wurde an zahlreichen Stellen Wahlwerbung falsch angebracht
  • Die Regeln zur Anbringung gibt es Ratsbeschluss aus dem Jahr 2009 vor
  • Alle Parteien betroffen - aber nicht unbedingt verantwortlich

Mehr als drei Wochen vor der Kommunalwahl am 13. September 2020 werden in Datteln Wahlplakate wieder abgehangen - allerdings vom Ordnungsamt. An vielen Stellen in der Stadt waren sie nicht ordnungsgemäß angebracht. Grundlage für die Aktion des Dattelner Ordnungsamtes ist ein Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2009, der Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen regelt

Verkehrszeichen, -einrichtungen und Lichtzeichenanlagen dürfen durch Wahlwerbung nicht verdeckt oder in ihrer Funktionsfähigkeit eingeschränkt werden. Daher muss beim Anbringen der Wahlwerbung darauf geachtet werden, dass ein Mindestabstand von 15 Metern zu den Schnittpunkten von Kreuzungen, Einmündungen, Ampelanlagen oder Fußgängerüberwegen gewahrt bleibt.

Datteln: Plakat-Aktion des Ordnungsamtes hat nichts mit Inhalten zu tun

Im Bereich Friedrich-Ebert-Straße, Castroper Straße und Martin-Luther-Straße in Datteln wurden unter anderem Plakate von „Aktiv – die Wählergemeinschaft für das Vest“ abgenommen. An selber Stelle wurden auch Plakate der Partei Nationales Bündnis Ruhrgebiet (NBR) knapp drei Wochen vor den Wahlen entfernt.

Die Stadt weist darauf hin, dass Wahlwerbeplakate aller Parteien an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet abgehängt werden mussten. An der Gestaltung der Plakate selbst habe es nichts zu beanstanden gegeben. Nicht immer seien die zur Wahl stehenden Parteien selbst für das fehlerhafte Anbringen der Wahlwerbung verantwortlich, ergänzt die Stadt. Es komme auch vor, dass Helfer oder professionelle Unternehmen damit beauftragt werden.

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