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Hängepartie Kraftwerk: Ab Ende August dampfte es über„Datteln 4“. Nachdem Risse im Kesselstahl entdeckt wurden, bleibt der Kessel wieder kalt.

Diskussion im Ausschuss für Stadtentwicklung

Datteln 4: Finden die Grünen eine Mehrheit?

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DATTELN - Der Antrag der Grünen auf Ablehnung der Fristverlängerung von Datteln 4 wird heute beraten.

Am Dienstag, 18. Juni, steht ein ganz heißes Eisen auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung. Es geht um den Antrag der Wählergemeinschaft Die Grünen, Kraftwerksbetreiber Uniper die erforderliche Fristverlängerung für Datteln 4 zu verweigern.

Die Grünen beziehen sich auf einen Passus im städtebaulichen Vertrag zwischen Uniper und der Stadt Datteln. Darin verpflichtet sich Uniper, das Kraftwerk Datteln 4 spätestens 30 Monate nach Erteilung der letzten für den Betrieb erforderlichen Zulassungsentscheidung fertigzustellen und in Betrieb zu nehmen. Das aber wird nicht möglich sein. Erst im Sommer 2020 wird mit der Inbetriebnahme gerechnet. Also ein ganzes Jahr später, als es die Frist vorsieht.

Uniper wird also aufgrund der Verzögerungen notgedrungen Anträge an die Stadt Datteln und/oder an die Bezirksregierung Münster zur Fristverlängerung stellen müssen. Und über diesen Weg wollen die Grünen Datteln 4 den Stecker ziehen. Dafür allerdings benötigen die Grünen eine politische Mehrheit in den Gremien, abschließend wird sich der Stadtrat Anfang Juli mit diesem Thema befassen.

18. Juni, 16.35 Uhr, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Rathaus, der Antrag der Grünen ist Tagesordnungspunkt sieben.

Die Stadtverwaltung sieht hier keine Möglichkeit, auf diesem Weg das Kraftwerksprojekt zu beenden. Sie bezieht sich auf die juristischen Klagen gegen Datteln 4, die die Durchführungsfristen hemmen würden. Die Grünen dagegen verweisen darauf, dass Uniper selbst dafür verantwortlich ist, den Zeitplan nicht eingehalten zu haben, da es – wie berichtet – zu Problemen mit dem Kesselstahl gekommen ist. Der wird aktuell ausgetauscht, was zu eben dieser Verzögerung geführt hat.

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