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Hier wird 2017 unter anderem investiert: Teile der alten Fahrzeughallen am früheren Betriebshof werden abgerissen, um eine zweite Ausfahrt für die Feuerwache zu schaffen.

Investitionspaket XXL

Stadtverwaltung will 2017 elf Millionen Euro in Bauprojekte stecken

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DATTELN - 2017 soll für Datteln ein Jahr der Investitionen werden. Rund elf Mio. Euro will die Stadtverwaltung bis Jahresende in diverse Hoch- und Tiefbauprojekte stecken – soviel, wie schon seit Jahren nicht mehr. Finanziert wird das Ganze im Wesentlichen durch Investitionskredite, deren Summe im Vergleich zu 2016 um neun Mio. Euro steigen wird. Grund für die ungewöhnliche Bautätigkeit: vor allem die extrem niedrigen Zinsen.

Die wollen Bürgermeister André Dora und Kämmerer Hans-Jürgen Büker nutzen, um in Datteln was zu bewegen, wie sie im Gespräch mit unserer Redaktion erläutern. Für langfristige Investitionskredite zahlt die Stadt bei einer Laufzeit von 30 Jahren lediglich 1,4 Prozent Zinsen.

Ein Großteil der Summe wird unter der Erde verbuddelt. Allein für erforderliche Kanalerneuerungen (z.B. Castroper Straße) werden knapp vier Mio. Euro investiert. Das Geld holt sich die Stadt aber über die Abwasserbeseitigungsgebühr von den Bürgern wieder, da es sich um sogenannte rentierliche Maßnahmen handelt, bei denen Tilgung und Zinsen auf die Gebühren umgelegt werden.

Bau der Flüchtlingsunterkunft

Anders bei den unrentierlichen Baumaßnahmen: Hier ist der dickste Brocken mit 3,9 Mio. Euro der Bau der neuen Flüchtlingsunterkunft an der Markfelder Straße, deren Bau noch vor Sommer 2017 starten soll.

Die alten Container am gleichen Standort sind schon seit langem in desolatem Zustand und müssen dringend erneuert werden.

Sanierung der "Villa Sonnenschein"

750 000 Euro sind für die Sanierung der Obdachlosenunterkunft – der Villa Sonnenschein in Hachhausen – vorgesehen. Hier wird aber zunächst untersucht, ob das Gebäude saniert werden kann, oder ob ein Abriss mit anschließendem Neubau sinnvoller ist. Aktuell gibt es nach Angaben der Stadt zehn obdachlose Personen, denen die Stadt ein Dach über dem Kopf bietet, die aber nicht betreut oder verpflegt werden.

Zweite Ausfahrt für die Feuerwehr

Neue Vorgaben der Unfallkasse machen auch Investitionen an der Feuerwache in Höhe von ca. 550 000 Euro erforderlich. Zum einen wird die Zahl der Alarmparkplätze für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, die mit ihrem Auto bei einem Einsatz zur Wache kommen, ausgebaut.

Zum anderen werden die alten Fahrzeughallen am benachbarten ehemaligen Betriebshof der Stadt abgerissen. Die Unfallkasse hat Begegnungsverkehr auf dem Gelände der Feuerwache untersagt. Die neue Regelung sieht vor, dass die Fahrzeuge über das Gelände des alten Betriebshofes wieder auf die Industriestraße geführt werden.

Umbau des Sportzentrums Süd

Für den Endausbau der Höttingstraße im Bereich des Gewerbegebietes sind im Investitionsplan 650 000 Euro vorgesehen.

700 000 Euro will die Stadt in den Umbau des Sportzentrums Süd (unter anderem den Bau eines Kunstrasenplatzes) stecken. Das Land gibt dafür einen Zuschuss in Höhe von 630 000 Euro (wir berichteten).

Finanziert über Kredite

Dass die Stadt Datteln ihre Investitionstätigkeit in diesem Jahr so ausweiten kann, liegt daran, dass man im Rathaus das zweite Jahr in Folge – Stand heute – auf eine Neuverschuldung verzichten kann. Das heißt, dass im laufenden Haushaltsjahr mehr Geld eingenommen als ausgegeben wird. Geplant ist am Jahresende ein Überschuss von 1,2 Mio. Euro.

Anders als bei den Investitionskrediten, die Schulden sind, für die die Stadt einen Gegenwert erhält, verhält es sich bei den Liquiditätskrediten. Diese sogenannten Kassenkredite dienen einzig dazu, dass die Stadtkasse flüssig bleibt, um zum Beispiel Gehälter der Beschäftigten zahlen zu können.

Deren Summe ist nach Ansicht von Bürgermeister Dora mit derzeit 85 Mio. Euro viel zu hoch. Zwar konnte die Summe von 2014 bis heute um rund 13 Mio. Euro reduziert werden.

„Aber der Spielraum wird immer enger. Wir müssen jeden Cent, der übrig bleibt, in den Abbau dieser Kassenkredite stecken. Von diesem Schuldenberg ab 2021, wenn die Konsolidierungshilfe des Landes ausläuft, herunterzukommen, wird die eigentliche Herkulesaufgabe. Dagegen ist das Erreichen eines ausgeglichenen Haushaltes ein vergleichsweise einfaches Ziel“, sagt André Dora.

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