Kitas in Datteln

Franke torpediert Kita-Beschluss der Politik

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DATTELN - Der Standort für den geplanten Neubau an der Düppelstraße ist plötzlich ungeeignet. Ratsmitglieder erfahren nebenbei von neuen Plänen.

Es fehlen Kita-Plätze in Datteln – sehr zum Unmut vieler Eltern. Deshalb hat der Jugendhilfeausschuss im September 2018 den Neubau einer Vier-Gruppen-Kita an der Düppelstraße neben der Lohschule beschlossen. Der Standortvorschlag kam von der Stadtverwaltung. Überraschend hat deren Beigeordneter Dirk Franke nun einen neuen Standort ins Gespräch gebracht. Begründet wird das verwaltungsintern unter anderem mit zu erwartenden Verkehrsproblemen an der Düppelstraße. Im Jugendhilfeausschuss sorgte das für Unverständnis und Ärger.

Als Dirk Franke seinen mündlichen Bericht zur Kindergartenausbauplanung vorträgt, erwähnt er fast beiläufig, dass er sich freue, kürzlich einen möglichen Investor für den dringend benötigten Kindergarten mit vier Gruppen gefunden zu haben. Dieser solle am Ostringstadion neben dem Netto-Markt entstehen. Es dauert einen kurzen Moment, bevor die Parteichefin der Linken in Datteln, Petra Willemsen, die Ausführungen Frankes unterbricht und sich zu Wort meldet. Sie sei doch sehr verwundert, merkt sie kurz an. Immerhin habe man doch im letzten Jahr einen eindeutigen Beschluss gefasst, demnach ein Kindergarten in der von Franke beschriebenen Form an der Düppelstraße entstehen sollte.

Vor vollendete Tatsachen gestellt

Den Versuch des Beigeordneten, der Frage auszuweichen, unterbindet der Dattelner CDU-Chef Thomas Benterbusch. „Wie kann es sein, dass sie jetzt plötzlich mit Investoren aufwarten“, will er von Franke wissen. „Das hätten wir doch alles schon vorher haben können. Zuletzt hieß es doch, dass alles laufen würde.“ SPD-Ratsmitglied Pascal Joswig versucht zu beschwichtigen und merkt im Namen seiner Partei an: „Wir sehen Investorenlösungen grundsätzlich kritisch, aber die Zeit drängt.“

Doch Benterbusch legt nach. Er will wissen, seit wann die Stadt Kenntnis darüber habe, nicht am ursprünglich gefassten Plan festhalten zu wollen. „Dass der Ausschuss hier vor vollendete Tatsachen gestellt wird, das halte ich – vorsichtig ausgedrückt – für schade.“ Letztendlich müsse darüber auch der Rat entscheiden, so der CDU-Chef. Franke räumt ein, dass er ja vorhabe, einen entsprechenden Ratsbeschluss einzuholen. „Erst mal will ich, dass hier getroffene Beschlüsse auch eingehalten werden“, kritisiert Petra Willemsen das Vorgehen des Beigeordneten. Frankes Beschwichtigungsversuche laufen ins Leere. „Ich sitze ja im Rat“, entrüstet sich Thomas Benterbusch, „aber das trifft nicht auf alle zu, die in diesem Fachausschuss vertreten sind. Die müssen sich doch veräppelt vorkommen, wenn sie auf diese Art und Weise übergangen werden.“ Dr. Wiebke Geiping merkt abschließend sichtlich genervt an, dass sie bislang noch kein vernünftiges Argument gehört habe, das gegen den ursprünglich ins Auge gefassten Plan sprechen würde.

Die Ausschussvorsitzende Elisabeth Tesmer-Bylebyl zieht darauf hin die Reißleine und gibt bekannt, dass man zeitnah eine Sondersitzung zu diesem brisanten Thema einberufen werde. Diese soll nun am 1. April stattfinden.

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