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Für fünf statt 25 Cent können die Bürger ab Herbst preiswerter in Datteln parken. Das Modell stammt aus Recklinghausen.

Sanduhr ist vom Tisch

Kompromiss-Lösung fürs Kurzparken

DATTELN - Nach dreijähriger Debatte um die Einführung der Parksanduhr und einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ist der Knoten für ein bürgerfreundliches, preiswerteres Kurzparken endlich durchgehauen. Möglich machte das ein Kompromissvorschlag der Wählergemeinschaft Die Grünen, dem der Stadtrat am Mittwoch mit breiter Mehrheit folgte.

Die 20 Parkscheinautomaten werden nun umgerüstet, damit der Bürger für fünf Cent 15 Minuten parken kann. Bislang kostet eine solche Parkdauer 25 Cent. Gegen diese Lösung stimmte lediglich die CDU, die an der Parksanduhr festhalten möchte. Aber die wird es in Datteln nicht mehr geben. Denn zuvor hatten SPD, FDP/DSP, die UBP und Bürgermeister André Dora mit Mehrheit die Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Einführung der Sanduhr aufgehoben.

Berufungsverfahren hinfällig

Damit ist ein Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht hinfällig geworden. Der Kreis hatte laut Bürgermeister Dora Rechtsmittel gegen das Urteil vor dem Verwaltungsgericht in Sachen Sanduhr eingelegt, bei dem der Kreis aus formalen Gründen eine Niederlage einstecken musste.

Auch eine Brötchentaste als Alternative zur Sanduhr wird es nun nicht geben. Die SPD zog ihren Antrag zur Einführung dieser Taste, die wie die Sanduhr kostenloses Kurzparken ermöglicht, angesichts des Grünen-Vorschlags zurück. Es gab noch einen weiteren Antrag, gestellt von den Linken. Vorsitzende Petra Willemsen schlug vor, sowohl Sanduhr als auch Brötchentaste parallel einzuführen. Mit 13 zu 24 Stimmen fand der aber keine Mehrheit.

Vergiftete Debatte

In einer sehr hitzigen, teils vergifteten fast zweistündigen Debatte zu diesem Thema trat die CDU vor allem in Richtung Verwaltung aus. Rolf Sonderkamp warf der Stadt vor, von Anfang gegen die Sanduhr gearbeitet zu haben. Die klaren rechtlichen Bedenken von Bezirksregierung und Verkehrsministerium bezeichnete die CDU als „lauwarm formuliertes Teilen der Bedenken“ der Stadt.

Bis die Parkscheinautomaten umgestellt sind, dauert es aber einige Zeit. Die Stadt rechnet damit im September/Oktober.

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