Schadstoff-Ausstoß

Trianel-Prozess: BUND richtet sich auf weiteren Klage-Marathon ein

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Datteln - Im juristischen Tauziehen um das Trianel-Kraftwerk in Lünen hat der Umweltschutzverband BUND einen Etappensieg errungen.

Die Umweltschützer hatten wegen der möglichen Belastung für Naturschutzgebiete gegen die Genehmigung für das Kohlekraftwerk an der Stadtgrenze von Waltrop geklagt. Der jüngste Richterspruch strahlt nun auch nach Datteln aus, wo Uniper nach wie vor versucht, sein Kohlekraftwerk ans Netz zu bringen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hatte die Genehmigung des Landes fürs Trianel-Kraftwerk 2016 zunächst bestätigt. Dieses Urteil gegen den BUND hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jetzt aber verworfen und entschieden, dass die Richter in Münster die Schadstoff-Belastung noch einmal gründlich prüfen müssen.

BUND richtet sich auf weiteren Klage-Marathon ein

Der BUND sieht sich als klarer Punktsieger der Auseinandersetzung. Und da das Bundesverwaltungsgericht ankündigt habe, dass es mit der schriftlichen Urteilsbegründung noch lange dauern könnte, richte sich der BUND nun auf einen weiteren Klage-Marathon ein – auch im Zusammenhang mit der Genehmigung für das größere Nachbarkraftwerk Datteln 4.

Trianel gibt sich indes gelassen: „Die heutige Entscheidung haben wir erwartet. Die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit des Kraftwerks wird vom Gericht nicht angezweifelt. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass das moderne Kraftwerk zu Recht genehmigt wurde.“

Der BUND meint, der Schadstoffausstoß der Steinkohlekraftwerke sei zu groß

Uniper sieht das für Datteln 4 ähnlich. Unternehmenssprecherin Dr. Nicole Karczmarzyk sagt, man verfolge aufmerksam den Prozess, wo es um Entwicklungen gehe, die auch für Uniper relevant seien, wolle aber „über mögliche Auswirkungen nicht spekulieren“.

In der Sache geht es bei dem Streit darum, dass der BUND meint, der Schadstoffausstoß der Steinkohlekraftwerke sei zu groß – bezogen auf die Belastung für nahe Naturschutzgebiete. Davon betroffen seien etwa der Cappenberger Wald im Norden von Lünen und die nahegelegenen Lippeauen – beides Naturschutzgebiete von europaweitem Rang.

Das OVG sah das im Sommer 2016 noch so: Es gebe zwar Grenzwert-Überschreitungen beim Schadstoff-Eintrag in den besagten Naturschutzgebieten. Diese lägen aber innerhalb von „Bagatellgrenzen“, müssten also nicht berücksichtigt werden – ein Vorgehen, das die Bundesverwaltungsrichter nun nicht zuließen.

Strittig bleibt damit vorerst unter anderem, welche sonstigen Betriebe zur Verschmutzung beitragen und wer aufgrund von behördlichen Genehmigungen vorrangig Luft und Böden belasten darf. Eine wichtige Rolle spielt dabei neben Trianel auch Datteln 4 und der Kupferrecycling-Betrieb der Aurubis AG in Lünen.

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