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Streusalz darf nur in Ausnahmefällen benutzt werden, ansonsten können Bußgelder verhängt werden.

Winterdienst

Streusalz-Einsatz nur im Notfall

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Datteln - Die Tücken der Räum- und Streupflicht. Das müssen die Bürger in Datteln beachten, wenn Eis und Schnee auf Straßen und Wegen für Glätte sorgen.

Am Freitag mussten die Streufahrzeuge der Stadt Datteln das erste Mal in diesem Winter ausrücken, um die Straßen von Eisglätte zu befreien. Etwa sechs Tonnen Streusalz wurden dabei von den drei eingesetzten Fahrzeugen auf die Straße gebracht. 180 Tonnen Streusalz hat die Stadt für den Winter eingelagert. Aber nicht nur die Stadt, auch die Bürger werden mit Einsetzen von Eis- und Schneeglätte wieder in die Pflicht genommen.

Wer nicht räumt, riskiert ein Ordnungsgeld

Die Räum- und Streupflicht ist eine Verkehrssicherungspflicht. Sie obliegt zunächst dem Grundstückseigner. In der Regel wird diese Pflicht aber auf die Mieter umgelegt. Geräumt werden muss nach Beendigung des Schneefalls, bzw. nach Einsetzen der Glätte. Laut der Dattelner Straßenreinigungssatzung (§ 3 Abs. 6) besteht diese Pflicht in der Zeit von 7 bis 18 Uhr. Außerhalb dieser Zeit dürfen Fußgänger also nicht darauf vertrauen, dass die Wege von Glätte befreit sind. Und diese Pflicht besteht sogar bei Abwesenheit. Kann jemand seiner Streupflicht also nicht nachkommen, hat er grundsätzlich für eine Vertretung zu sorgen. Wer seiner Räum- und Streupflicht nicht nachkommt, der muss mit einem Ordnungsgeld rechnen und im Schadensfall auch mit den entsprechenden Folgekosten. Zuerst gilt es, im Bedarfsfall, die Wege von Schnee zu befreien. Im Anschluss sind dann abstumpfende Mittel aufzutragen.

Streusalz darf nur in Ausnahmefällen eingesetzt werden

So dürfen auftauende Mittel wie etwa Streusalze durch Privathaushalte nur dann zum Einsatz kommen, wenn gefährliche Stellen wie Treppen, Rampen oder Gefälle- bzw. Steigungsstrecken betroffen sind und eine Sicherung durch abstumpfende Mittel nicht erreicht werden kann. Diese Ausnahmen erklären auch, warum trotz eines allgemeinen Streuverbotes von auftauenden Mitteln, diese dennoch in den Verkauf gebracht werden dürfen. Wer diese Mittel verwendet, ohne dass eine in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Datteln ausgewiesenen Ausnahmen vorliegt, der begeht eine Ordnungswidrigkeit. Und diese kann mit einem Verwarnungsgeld oder einer Geldbuße geahndet werden.

Dass Salze und andere auftauende Mittel nicht zum Einsatz gebracht werden dürfen, ist mit dem Umweltschutz begründet. Böden, Tiere, Pflanzen und das Grundwasser werden laut dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) durch die abtauenden Salze geschädigt. In Datteln wird von der Stadt ein Feuchtsalz, also eine Mischung aus Streu- und Solesalz, aufgetragen. Hier jedoch streng nach der Formel: So viel wie nötig, so wenig wie möglich.

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