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Die Betriebshofmitarbeiter Christopher Sonntag (li.) und Samuel Asare setzen Kantensteine und Grabplatten an einem frisch sanierten Friedhofsweg neu ein.

Zusammenschluss von Fachbereichen

Stadtrat bringt Eigenbetrieb auf den Weg: Frank Kuhs übernimmt die Leitung

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Datteln - Mit Frank Kuhs wurde den Vertretern der Lokalpolitik der neue Leiter präsentiert, selbst wenn die Fachbereiche nicht ausgelagert werden und bei der Stadt bleiben.

Die knapp 90 städtischen Mitarbeiter der Fachbereiche Betriebshof, Grünanlagen/Friedhöfe, Straßenbau und Stadtentwässerung sollen in Form einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung zusammengefasst werden und damit unabhängiger agieren können. Mit der Kenntnisnahme des Beschlussentwurfes und der Zustimmung einer dazugehörigen Projektgruppe soll das Vorhaben nun weiter verfolgt werden. Vor zwei Wochen sah das noch anders aus.

Der Hauptausschuss diskutierte noch rege über einen Eigenbetrieb. In einer interfraktionellen Sitzung am Freitag wurden die vielen offenen Fragen der Lokalpolitiker von Martin Bienen von der BPS Treuhand GmbH beantwortet. SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Lehmann seien nach der „nicht glücklichen“ Präsentation im Hauptausschuss nun mehrere Punkte wie eine Gebührensicherheit, ein besseres Management des Haushaltes und die Vorteile für die Beschäftigten klarer geworden. Thomas Benterbusch (CDU) verwies darauf, dass der Schritt in einen Eigenbetrieb kein kleiner Schritt sei und viele Mitarbeiter davon betroffen sind. „Wir müssen die Bürgervorteile klar herausarbeiten. Die Aussage, woanders hat es auch geklappt, reicht dabei nicht“, sagt Benterbusch.

„Wen setzen die uns da wieder vor?“

Theo Beckmann (Grüne) hatte noch weitere Sorgen bei einem möglichen Übergang in einen Eigenbetrieb. Er verwies darauf, dass die Stelle der Leitung neu besetzt werden müsse und aktuell noch vakant sei. Er befürchte, dass dann jemand eingestellt werden würde, der eng mit der SPD verbunden wäre. „Und wir als kleine Opposition denken uns dann: Wen setzen die uns da wieder vor?“

Auf die Frage, wer die Leitung denn übernimmt, hatte Bürgermeister André Dora eine schnelle Antwort parat: „Sie haben ja vorher nicht gefragt, Herr Beckmann. Die Stelle wurde im vergangenen Jahr ausgeschrieben und aus einem regulären Bewerbungsverfahren ist ein neuer Leiter hervorgegangen.“ Und weil ein möglicher Eigenbetrieb auf der Agenda des Stadtrates stand, war der neue Leiter auch direkt anwesend: Frank Kuhs wird am 1. Juli die Leitung übernehmen.

Der 46-jährige Dattelner arbeitet zurzeit noch im Bereich Tiefbau bei der Stadt Waltrop und war in seinen 21 Jahren in der Nachbarstadt unter anderem an der Ausgliederung des Ver- und Entsorgungsbetriebes beteiligt. „Das hat voll eingeschlagen und wurde zu einem Erfolg“, sagt Kuhs. Etwas verwundert über die Präsentation des neuen Leiters war Petra Willemsen (Die Linke): „Was passiert denn, wenn wir den Eigenbetrieb nicht gründen?“ André Dora erklärte, dass die einzelnen Fachbereiche, ob im Eigenbetrieb oder nicht, sowieso zusammengeführt werden: „Herr Kuhs kann auch ohne Gründung eines Eigenbetriebs Fachdienstleiter dieser Bereiche sein .“

Kuhs: Neuer Entwicklungsschritt

Im Gespräch erklärte Frank Kuhs, dass er zwar gerne in Waltrop gearbeitet habe, die Chance auf einen weiteren Entwicklungsschritt aber unbedingt ergreifen wollte: „Und da freue ich mich sehr drauf.“ Der zweifache Familienvater ist auch als stellvertretender Leiter der Dattelner Feuerwehr tätig.

Peter Amsel (FDP) steht einem ausgegliederten Eigenbetrieb noch skeptisch gegenüber: „Wir können alle noch nicht sagen, ob es gut werden wird. Und wo die Einsparungen her kommen sollen, weiß ich auch noch nicht.“ Er regte an, dass die Beschlussvorlage dahingehend geändert wird, dass trotz Kenntnisnahme und Zustimmung zu einer Projektgruppe eine „Tür offen bleibt“, den Eigenbetrieb noch zu verhindern.

Verwaltung fängt heute mit der Planung an

In Abstimmung mit Kämmerer Hans-Jürgen Büker einigten sich alle Fraktionen, dass die Vorlage verändert wird und von einer „angedachten Umsetzung“ die Rede ist. Amsel hofft darauf, dass in der Projektgruppe auch die kleineren Fraktionen berücksichtigt werden und verwies auf die drängende Zeit. Laut André Dora werde die Verwaltung bereits heute mit den Planungen beginnen.

Frank Kuhs hat einen Teil seines neuen Teams aus den verschiedenen Fachbereichen bereits kennengelernt und blickt positiv auf seine neue Verantwortung in leitender Position. „Aus Waltrop gehe ich auch mit einem weinenden Auge“, sagt er.

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