Die Dattelner Politik hatte am Mittwoch im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss die Stadtfinanzen auf der Tagesordnung.
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Die Dattelner Politik hatte am Mittwoch im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss die Stadtfinanzen auf der Tagesordnung.

Stadtfinanzen

Politik stimmt ab über den Haushalt - so lief es diesmal im Hauptausschuss

  • Jörn Tüffers
    vonJörn Tüffers
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Beim letzten Mal, als in Datteln der Haushalt verabschiedet werden sollte, scheiterte das im ersten Anlauf. Am Mittwoch (17.3.) galt es nun, um über die Stadtfinanzen 2021 zu entscheiden.

Haushaltsreden anlässlich der Verabschiedung der Stadtfinanzen hörte man diesmal nicht, als der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss zusammenkam, um den städtischen Haushalt zu verabschieden. Die Fraktionen hatten sich darauf verständigt, darauf zu verzichten, um die Sitzung nicht in die Länge zu ziehen - die Corona-Pandemie lässt grüßen. Die Stellungnahmen der sechs Fraktionen und von Markus von Gilardi (Die Partei) gab es daher nur schriftlich.

Dattelner Haushalt mit einem Plus von 650.000 Euro

Der Haushalt sieht Einnahmen von rund 100,5 Millionen Euro vor und Ausgaben von 99,8 Millionen. Das ergibt ein Plus von gut 600.000 Euro. Dass nicht ein dickes Minus unter dem Strich steht, ist allein dem Umstand zu verdanken, dass Datteln ein letztes Mal vom Land Geld aus dem Stärkungspakt erhält – und durch legale und gewollte Buchungstricks, die die coronabedingten Kosten und Einnahmeausfälle aus dem Finanzplan herausrechnet. Diese separierten Corona-Lasten können ab 2025 über 50 Jahre nach und nach abgeschrieben werden.

SPD, CDU, FDP, UBP und DSP stimmen für den Haushalt

SPD, CDU, FDP, UBP und DSP stimmten am Ende für das von der Kämmerei erarbeitete Zahlenwerk, Grüne, Linke und Die Partei dagegen. Rückblick: Die Verabschiedung des Haushalts 2020 war im ersten Anlauf vor allem an der CDU gescheitert. Sie vermisste eine vorausschauende, zurückhaltende Haushaltspolitik und warf der Kämmerei handwerkliche Fehler vor.

Was die zweitgrößte Fraktion im Dattelner Rat diesmal kritisch sieht und wie sich die anderen Politiker zum Etat stellt, das lesen Sie am Donnerstag (18. März) in der gedruckten Ausgabe der Dattelner Morgenpost und im ePaper.

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