Das Kraftwerk Datteln 4 soll im Jahr 2021 im Fokus der Justiz stehen.
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Das Kraftwerk Datteln 4 soll im Jahr 2021 im Fokus der Justiz stehen.

OVG Münster

Gericht will 2021 Klagen gegen das Kraftwerk Datteln 4 verhandeln - Hoffnung für die Gegner

  • Fabian Hollenhorst
    vonFabian Hollenhorst
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Auch knapp neun Monate nach Inbetriebnahme des Kraftwerks Datteln 4 haben die Kläger noch nicht aufgegeben.

Und gestern erhielten die IG Meistersiedlung, der Umweltverband BUND und die Stadt Waltrop neue Hoffnung. Ihre Verfahren könnten im Jahr 2021 nun endlich vor dem Münsteraner Oberverwaltungsgericht (OVG) verhandelt werden.

Im Jahresplan, den das Gericht am Freitag veröffentlicht hat, werden die Verfahren mit drei verschiedenen Aktenzeichen gegen den Uniper-Kohlemeiler als wichtig eingestuft.

Diese Priorisierung im Jahresplan bedeutet, dass eine Verhandlung noch in diesem Jahr angestrebt wird. Zuletzt meldeten sowohl Dr. Thomas Krämerkämper vom BUND, als auch Rainer Köster von der IG Meistersiedlung, das Verfahren sei unter anderem ruhend gestellt, da das Gericht keine ausreichend große Räumlichkeit für eine öffentliche Anhörung bereitstellen könne.

Datteln: Große Verhandlungen im Münsteraner Schloss

Dies konnte Richter Dirk Rauschenberg nicht bestätigen. Es seien bereits Verhandlungen in externen Räumen wie dem Münsteraner Schloss, das eigentlich von der Universität genutzt wird, durchgeführt worden, sagt er. Es bestehe aber auch die Frage, ob Videokonferenzen möglich wären, heißt es.

Datteln: BUND hofft auf Unterstützung aus Finnland

BUND-Experte Krämerkämper hofft darauf, dass die Verhandlungen bereits im zweiten oder dritten Quartal angesetzt werden. „Wir wollen weiter Druck ausüben“, sagt er.

Zudem hofft er auf Unterstützung aus Finnland von Uniper-Mutterkonzern Fortum sowie der Bundespolitik, wenn sich nach den anstehenden Wahlen eine neue Regierung gebildet hat. Die drei Kläger gehen in Münster gegen den Bebauungsplan, die Abstände zur Wohnsiedlung sowie den Emissionsschutz vor

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