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Finanzplan
Haushalt in Datteln: CDU sendet positives Signal zur Genehmigung - Nachbesserungen gefordert
- vonFabian Hollenhorstschließen
- Jörn Tüffersschließen
Ein Finanzplan besteht aus einer Aneinanderreihung von Zahlen. Ausgaben auf der einen, Einnahmen auf der anderen Seite. Doch was sagen die Politiker dazu?
Für die Stadt Datteln hat Kämmerer Dirk Franke im laufenden Jahr 100,52 Millionen Euro auf der Habenseite errechnet; dem stehen 99,87 Millionen an Ausgaben gegenüber. Dieses Zahlenwerk hat er den Politikern im November vorgestellt, sie hatten mehrere Wochen Zeit, die gut 500 Seiten zu studieren – und haben bis zur Verabschiedung des Haushalts am 17. März nun Gelegenheit, eigene Ideen zu präsentieren, wie das Geld sinnvoll angelegt werden soll.
Die CDU hat einige Verbesserungsvorschläge und möchte erreichen, dass die Verwaltung ein Konzept entwickelt, wie Datteln zu einer „Smart City“ werden kann. Unter diesem Begriff sind Entwicklungskonzepte, zu verstehen, die darauf abzielen, Städte effizienter, technologisch fortschrittlicher, grüner und sozial inklusiver zu gestalten. „Das hat im Rathaus keiner auf dem Schirm“, beklagt CDU-Chef Patrick-Benjamin Bök. Für eine erste Konzeptentwicklung sollten 20.000 bis 30.000 Euro zusätzlich bereitgestellt werden.
Datteln: „Smart City“ und effektivere Baustellen sind zwei Forderungen der Dattelner Union
Es könnte ein alternatives System der Abfallentsorgung getestet werden. Mit Technik ausgestattete Mülltonnen senden ein Signal an den Entsorger, wenn sie voll sind. „Das könnte man in einer Straße testen“, schlägt der stellvertretende Bürgermeister André Tost vor. Wenn es sich als unpraktikabel oder als unerwünscht erweise, könne man andere Projekte angehen.
Vorausschauen wollen die Christdemokraten, die die zweitstärkste Fraktion im Rat stellen, auch bei der Digitalisierung: Wo auch immer Straßen aufgerissen werden, sollen Leerrohre mit verlegt werden – für künftige schnelle Internetverbindungen.
Datteln: Der Kanal soll attraktiver werden - Geld wäre genug vorhanden
Ein Dauerthema, bei dem sich aber nach Ansicht der CDU wenig bewegt, ist die Attraktivierung des Kanals. Das Potenzial müsse ermittelt werden: für Wohnen, Gewerbe und Freizeit. Für Tost ist der Nachholbedarf groß: „Wenn ich mit dem Fahrrad am Kanal vorbeifahre, habe ich alles, nur keinen Spaß.“
Auch als Stellplatz für Wohnmobile könnte der Kanal interessant sein, meint die CDU. All das solle untersucht werden. Kosten: ein fünfstelliger Betrag. Den Spielraum dafür gebe der Haushalt her, schließlich sei ein Überschuss von 657.000 Euro darin vorgesehen – trotz der Corona-Krise und der damit verbundenen Einnahmenausfälle und erhöhten Kosten.