Nazis-stoppen-Plakate

Staatsanwalt stellt Verfahren ein

DATTELN. - Die Staatsanwaltschaft Bochum hat ein Verfahren wegen übler Nachrede gegen Dattelner SPD-Politiker eingestellt. „Mangels hinreichenden Tatverdachts“, sagte uns Staatsanwalt Dr. Christian Kuhnert auf Nachfrage. Anzeige hatte der Dattelner UBP-Vorsitzender Hartmud Ose erstattet.

Es war ein Aufreger im Vorfeld der Kommunal- und Europawahl im Mai dieses Jahres: Jusos hatten Plakate im Stadtgebiet aufgehängt, die bei der UBP gar nicht gut ankamen.

Die SPD- und Juso-Plakate zeigten einen Gartenzwerg mit Hitler-Gesicht und die Forderung „Nazis stoppen!“. Was den Zorn des Dattelner UBP-Chefs Hartmud Ose erregte, war die Tatsache, dass die Jungsozialisten ihre Plakate auffallend häufig in Nachbarschaft von UBP-Plakaten platziert hatten. Ose fühlte sich und seine Partei verunglimpft und hatte in einer Stellungnahme angekündigt, Strafantrag gegen den damaligen SPD-Stadtverbandsvorsitzenden und heutigen Bürgermeister André Dora stellen zu wollen.

Die auf einem Foto in der Morgenpost abgebildeten sechs Juso-Mitglieder nannte Ose „politische Brandstifter, die sich anmaßen, unbescholtene Bürger als Nazis zu diffamieren“. Die Anzeige richtete sich u.a. auch gegen den Juso-Vorsitzenden Felix Pascal Joswig sowie den Ratsherrn Benjamin Tjardes.

Mit ihren Nazis-stoppen-Plakaten wollten die Jusos nach eigenen Angaben Flagge zeigen gegen Rechtsradikale und Rechtspopulisten. „Wieso sich Herr Ose durch ein Plakat gegen Nazis verunglimpft fühlte, bleibt sein Geheimnis“, heißt es in einer Stellungnahme des Juso-Vorsitzenden Joswig.

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