Durch die Zustimmung fließen nun auch die 1,7 Mio. Euro aus dem Stärkungspakt.
+
Durch die Zustimmung fließen nun auch die 1,7 Mio. Euro aus dem Stärkungspakt. 

Stadtrat

Paukenschlag im Stadtrat: Der Eigenbetrieb wird nun doch gegründet

  • Uwe Wallkötter
    vonUwe Wallkötter
    schließen

Nach einer knappen Mehrheit für die Gründung des Eigenbetriebs sah es während der Debatte im Stadtrat ganz und gar nicht aus. Bei einer geheimen Abstimmung kam dann aber das überraschende Ergebnis: 18:16 Stimmen dafür. 

Es war bereits die zweite Abstimmung für die Gründung eines Eigenbetriebs - und auch in diesem Fall hatte niemand der Befürworter (SPD, DSP/FDP und Bürgermeister André Dora) mehr mit einer Mehrheit gerechnet, denn es fehlten aus deren Reihen urlaubs- und krankheitsbedingt drei Ratsvertreter. Doch es kam anders, als erwartet.

Zwei Gegner des Eigenbetriebs in Datteln haben sich umentschieden

Obwohl die Gegner der Eigenbetreibsgründung in der Debatte ihre Ablehnung noch deutlich machten, fiel die anschließende geheime Abstimmung dann doch ganz anders aus: 18:16 Stimmen für die Gründung - ein richtiger Paukenschlag, denn die Opposition aus CDU, Grünen und Linken mit 18 Ratsvertretern hatten eigentlich auf dem Papier eine Mehrheit im Rat.

Ganz offensichtlich sind in der geheimen Abstimmung zwei der bisherigen Eigenbetriebs-Gegner umgekippt. Die gute Nachricht für die Bürger: Damit ist das Haushaltsloch von mehr als fünf Mio. Euro für 2019 auf den letzten Meter noch gestopft worden. Außerdem können nun geplante Investitionen laufen, die Haushaltssperre kann aufgehoben werden und die 1,7 Mio. Euro Stärkungspaktgeld können fließen.

Jetzt steht der Gründung des Eigenbetriebs nichts mehr im Wege. 

Gebühren in Datteln bleiben stabil

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Meistgelesen

Real-Schließung in Bertlich: Betriebsrat schaltet Rechtsanwalt ein
Real-Schließung in Bertlich: Betriebsrat schaltet Rechtsanwalt ein
16-Jähriger wird geschlagen und getreten - Täter und Opfer kennen sich
16-Jähriger wird geschlagen und getreten - Täter und Opfer kennen sich
Emotionaler Götze-Abschied beim BVB - nun steigt wohl ein neuer Interessent in Wechsel-Poker ein
Emotionaler Götze-Abschied beim BVB - nun steigt wohl ein neuer Interessent in Wechsel-Poker ein
Landesbürgschaft, Gehaltsobergrenze, Tönnies-Aus: Beben auf Schalke
Landesbürgschaft, Gehaltsobergrenze, Tönnies-Aus: Beben auf Schalke
Verkaufsoffener Sonntage kommen wieder - Landesregierung erlaubt zusätzliche Termine
Verkaufsoffener Sonntage kommen wieder - Landesregierung erlaubt zusätzliche Termine

Kommentare