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Gericht

Was man als Zuschauer (nicht) darf

HERTEN/RE - Was dürfen Zuschauer im Gerichtssaal eigentlich? Und was nicht? Vergangenen Dienstag jubilierten Angehörige und Freunde im Zuschauerbereich, als zwei Angeklagte aus Recklinghausen und Herne am Bochumer Landgericht aus der U-Haft entlassen wurden – und zogen sich so den Zorn des Richters zu.

Zünglein an der Waage ist der schon ein wenig verstaubt anmutende Begriff „Ungebühr“. In § 178 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) heißt es dazu: „Gegen Parteien, Beschuldigte, Zeugen, Sachverständige oder bei der Verhandlung nicht beteiligte Personen, die sich in der Sitzung einer Ungebühr schuldig machen, kann (...) ein Ordnungsgeld festgesetzt werden.“ Die Bewertung, ob Applaudieren von Zuschauern schon ungebührlich ist, obliegt stets dem jeweils vorsitzenden Richter. Denn er ist quasi der Hausherr im Gerichtssaal.

Würstchen zur Verhandlung

„Zuschauer sollen den ordnungsgemäßen Ablauf einer Sitzung nicht stören“, betont Gerichtssprecher Volker Talarowski, selbst vorsitzender Richter einer großen Strafkammer in Bochum. „Angemessene Kleidung ist angebracht, Essen und Trinken ist ein No-Go“, so Talarowski weiter. Letzteres gelte natürlich auch fürs Telefonieren mit dem Handy. Gerüchteweise sollen sogar schon Würstchen im Saal verzehrt worden sein.

Ordnungsgelder drohen

Wenn ein Vorsitzender Richter eine Störung als „Ungebühr“ bewertet, sind die möglichen Sanktionen im Gesetz (GVG) klar geregelt. „Es kann ein Ordnungsgeld von bis zu 1000 Euro oder Ordnungshaft bis zu einer Woche festgesetzt werden“, sagt Gerichtssprecher Volker Talarowski.

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