Antrag scheitert

Bürgermeister-Abwahl ist abgeblasen

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HERTEN - Dass ein Bürger ein Abwahlverfahren gegen einen Bürgermeister startet, hat es in Herten noch nicht gegeben. Dabei bleibt es auch.

Der Bürgerantrag vom 16. Juli, mit dem Dieter Knoche ein Abwahlwahlverfahren einzuleiten versuchte, scheitert an formalem Kriterien. Knoche hatte Fred Toplak „absolutistische persönliche Vorstellungen“ und „Geringschätzung der Ratsmitglieder“ vorgeworfen.

Die Gemeindeordnung NRW beschreibt bei der Einleitung eines Abwahlverfahrens zwei Varianten: Entweder ein Bürger sammelt Unterschriften oder der Rat ergreift selbst die Initiative. Knoche hingegen nutzte das Mittel des Bürgerantrags gemäß Paragraf 24 der Gemeindeordnung, um die Politiker im Rat dazu aufzufordern, dass diese wiederum die Einleitung des Abwahlverfahrens beantragen. Das ist nach Ansicht der Stadt unzulässig.

Zuständig für die Entscheidung über Bürgeranträge ist der Haupt- und Finanzausschuss des Rates. Er tagt am 2. Oktober. Der Antrag von Dieter Knoche steht dann auf der Tagesordnung – verbunden mit der Empfehlung der Verwaltung, ihn abzulehnen.

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