CDU-Antrag

Rat soll im Glashaus tagen

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HERTEN - Auf der Tribüne im Ratssaal ist es oft so heiß und stickig, dass die vielen anwesenden Bürger die Sitzungen des Stadtrates kaum ertragen können. Zudem ist die alte Bestuhlung mit Klappsitzen unbequem.

Bei der letzten Sitzung war das Publikumsinteresse so groß, dass viele Menschen auf Anweisung von Bürgermeister Fred Toplak die Tribüne verlassen und im Foyer ausharren mussten, manche gingen enttäuscht nach Hause. Bei der Tribüne bestehen statische Probleme: Über die 56 Sitzplätze hinaus dürfen maximal fünf Menschen auf der Tribüne stehen.

Bei der jüngsten Sitzung, die unter den beschriebenen Umständen mehr als sechs Stunden dauerte, wurde auch mit den Investoren des Herten-Forums wenig zuvorkommend umgegangen. Mangels Platz bekamen sie Stühle ganz am Rand des Saales zugewiesen, aber keine Tische und trotz der Hitze auch keine Getränke. „Politik zum Abgewöhnen“ – so kommentierte unsere Zeitung diese Sitzung.

CDU fordert Verbesserungen

Die CDU fordert jetzt in einem Ratsantrag diverse Verbesserungsmaßnahmen. So sollen die Ratssitzungen generell im Glashaus stattfinden, bis die Statik der Tribüne untersucht und die Bestuhlung ausgewechselt ist. Als von 2010 bis 2012 das Rathaus saniert wurde, fanden schon einmal sämtliche Ratssitzungen im Glashaus statt. Räumlich und akustisch hat das gut funktioniert.

Weitere Forderungen der CDU: Der Bürgermeister soll die Einhaltung der Redezeiten durchsetzen und die Tagesordnungen so gestalten, dass eine Sitzung höchstens fünf Stunden dauert. Ein Schild soll auf das Foto- und Video-Verbot hinweisen, das viele Besucher nicht kennen. Es sei „nicht akzeptabel“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Grave, dass Bürger wegen der räumlichen Umstände, der „unzureichenden Organisation“ und der „unzumutbaren Sitzungsdauer“ nicht an den Ratssitzungen teilnehmen können.

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