Debatte im Rat

„Streitschlichter“ statt Abwahl

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HERTEN - Die Ratssitzung am Mittwoch hat erneut gezeigt, wie miserabel das Verhältnis zwischen Bürgermeister Fred Toplak und weiten Teilen des Stadtrats ist. Stefan Grave (CDU) und Christian Bugzel (SPD) kritisierten Toplaks Kommunikation bei Themen wie Jobcenter-Standort und Schulentwicklungsplan, Bugzel sprach von einem „Desaster“.

Grave warf Toplak vor, er habe eigenmächtig den Jobcenter-Beschluss vom Januar außer Kraft gesetzt und damit „demokratische Spielregeln“ verletzt. Hoch her ging es zuletzt auch bei der Sonderratssitzung am 18. September, als der versammelte Rat dem Bürgermeister Täuschung vorwarf, die Markt-Privatisierung stoppte – und das Sportstättenkonzept gleich mit.

Auf diese Sitzung gab es gegensätzliche Reaktionen. Dieter Knoche, Anwohner vom Paschenberg, forderte in einem Bürgerantrag, der Rat solle Bürgermeister Toplak abwählen. Knoche warf ihm „Geringschätzung der Ratsmitglieder“, „absolutistische Vorstellungen“ und „narzisstische Amtsführung“ vor. Weil jedoch die Abwahl nicht per Bürgerantrag möglich ist, lehnten die Politiker den Antrag einstimmig ab.

Andere Schlüsse zogen die Grünen aus der besagten Sitzung. Sie beantragten, dass ein Mediator – also ein Streitschlichter – den Konflikt zwischen Bürgermeister und Rat beenden solle. „Wir glauben, dass die Gräben aus eigener Kraft nicht nicht mehr zu überwinden sind“, betonte die Fraktionsvorsitzende Martina Herrmann.

Doch bei der Behandlung dieses Antrages in der jüngsten Ratssitzung knirschte es direkt wieder. Bürgermeister Toplak sagte den Grünen zu, der Antrag werde umgesetzt. Das war nicht zulässig, wie Stefan Grave (CDU) betonte. Der Rat hätte abstimmen müssen. Grave kritisierte die Mediation auch grundsätzlich. Christian Bugzel (SPD) regte an, die Stadtverwaltung solle in der nächsten Ratssitzung zunächst den Ablauf und die Kosten einer Mediation schildern. Dem stimmte der Rat einstimmig zu.

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