Hertener Haushalt

Unerwarteter Geldregen

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HERTEN - So etwas nennt man einen Geldregen im letzten Moment: Überraschend gibt es eine ordentliche Finanzspritze für den Hertener Haushalt. Damit „heilt“ das Land NRW aber auch ein gebrochenes Finanz-Versprechen.

Als NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) im Juli die Berechnungen vorlegte, wie viel Geld die Städte 2019 aus Düsseldorf zu erwarten hatten, rumorte es in diversen Rathäusern. Denn die Ministerin betonte einerseits: „Keine Kommune verliert an Finanzkraft!“ Doch der Blick in die konkreten Zahlen offenbarte etwas ganz anderes. Bezogen auf Herten zum Beispiel sollten die sogenannten Schlüsselzuweisungen um 824.515 Euro geringer ausfallen als im laufenden Jahr. Und das bei tendenziell rückläufigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Offenbar haben seither neben der Hertener Stadtspitze noch weitere Verwaltungen ihren Unmut über dieses gebrochene Versprechen deutlich gemacht. Jedenfalls erlebten die Finanzexperten im Hertener Rathaus am Mittwochnachmittag eine Überraschung. Dank sprudelnder Steuereinnahmen schießt die schwarz-gelbe Landesregierung insgesamt 310 Millionen Euro nach, knapp eine Million entfällt auf Herten.

Kämmerer Matthias Steck hatte seine Haushaltsrede, die er am Montagnachmittag dem Rat vortragen wollte, schon fast fertig. Die Botschaft lautete: „Wir schaffen die schwarze Null, aber es wird sehr knapp.“ Plötzlich kamen die neuen Zahlen aus Düsseldorf – und wesentliche Passagen der Rede waren Makulatur. Bei der Einbringung des Haushalts wird die Botschaft nun wohl in etwa so lauten: „Wir schaffen die schwarze Null und haben sogar Luft nach oben.“

Ratssitzung zur Einbringung des Haushaltes: Montag, 5. November, 17 Uhr, Rathaus, öffentliche Sitzung

Die Stadt Herten wird 2019 das dritte Jahr in Folge schwarze Zahlen schreiben. Als Kommune im sogenannten Stärkungspakt ist sie dazu seit 2018 auch gesetzlich verpflichtet. Bis zum Abbau der Altschulden – rund 400 Millionen Euro – vergehen aber noch Jahrzehnte, wenn es keine zusätzlichen Hilfen von Bund und Land gibt.

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