"Längst fälliger Kurswechsel"

Auch Hertener SPD geht auf Distanz zu Hartz IV

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HERTEN - Auch die Hertener Sozialdemokraten gehen auf Distanz zu Hartz IV, der bis heute umstrittenen Arbeitsmarktreform, die von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) im Jahr 2005 eingeführt wurde.

„Die Hertener SPD begrüßt die Initiative ihres Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Thomas Kutschaty, Hartz IV vorbehaltlos abzuschaffen“, meldet der Hertener SPD-Chef und Landtagsabgeordnete Carsten Löcker. Löcker wolle den „längst fälligen Kurswechsel kräftig unterstützen“ und fügte hinzu: „Ich bin froh, dass Thomas Kutschaty deutlich gemacht hat, dass wir in NRW so nicht mehr weitermachen wollen. Eine große Sozialstaatsreform ist notwendig. Sie dient in erster Linie den Betroffenen. Und sie schärft gleichzeitig das soziale Profil unserer SPD.“

Wie berichtet, arbeitet die nordrhein-westfälische SPD auch angesichts dramatischer Umfragewerte jetzt an der Abschaffung des Hartz-IV-Systems. „Wir brauchen eine große Sozialstaatsreform, die dann auch nicht mehr den Namen eines verurteilten VW-Managers tragen darf. Ich wünsche mir, dass aus der nordrhein-westfälischen SPD heraus dafür ein Modell entwickelt wird, das soziale Sicherheit und Leistungsgerechtigkeit endlich wieder in Einklang bringt“, sagte Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty unserer Düsseldorfer Redaktion.

Ein „Sozialer Arbeitsmarkt“ könne für Herten eine erste positive Kehrtwende einleiten, meint Carsten Löcker. Eine Alternative zu Hartz IV sei das allerdings nicht. Gleichwohl könne Langzeitarbeitslosen damit geholfen werden: „Die Chance, künftig gute Arbeit in Herten mit staatlicher Förderung zu verbinden, hilft Langzeitarbeitslosen. Sie können ein möglichst selbstbestimmtes Leben führen.“ Gleichzeitig könne der städtische Haushalt entlastet werden. „Diese positive Entwicklung zugunsten der Städte und ihrer Menschen ist der Maßstab für eine Sozialstaatsreform, die ihren Namen allerdings erst noch verdienen muss.“

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