Panzerblitzer Horst Rüdiger ist hier im Einsatz auf der Feldstraße.
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Panzerblitzer Horst Rüdiger ist hier im Einsatz auf der Feldstraße.

Stadtkasse

Personal fehlt - Panzerblitzer bringen weniger Geld

  • Sebastian Schneider
    vonSebastian Schneider
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Viel weniger Geld als erwartet haben die Panzerblitzer in die Stadtkasse gespült. Das klingt, als führen die Autofahrer vorsichtiger. Vor allem aber fehlten dem Ordnungsamt Leute, um die Geräte zu betreiben.

Es schien eine super Idee zu sein, als die Stadtverwaltung vergangenes Jahr die Anschaffung eines zweiten Panzerblitzers in Angriff nahm. Schließlich hatte die erste halbstationäre Anlage namens „Ursula“ im Jahr 2019 mehr als 12.000 Tempo-Sünder entlarvt und rund 300.000 Euro in die Stadtkasse gespült. Dem gegenüber stehen rund 93.000 Euro Kosten für Leasing und Bildauswertung – unterm Strich also ein lohnendes Geschäft. Also wurde Blitzer Nummer 2 bestellt: „Horst Rüdiger“. Dessen Leasing kostet zwar etwas mehr, nämlich circa 110.000 Euro inklusive Bildauswertung. Dafür schien ein Geldregen aus reichlich Knöllchen vorprogrammiert.

In Erwartung üppiger Einnahmen durch Strafgelder hat die Stadt bis zum Jahr 2024 Jahr für Jahr 1.690.000 Euro in ihren Haushaltsplan geschrieben – und dieses Ziel schon im Jahr 2019 meilenweit verfehlt. Da kam nur etwas mehr als eine Million Euro durch Strafgelder in die Stadtkasse. Im vergangenen Jahr hätte Horst Rüdiger es richten sollen – hat er aber nicht. Tatsächlich kamen durch Strafgelder in 2020 gerade mal knapp 800.000 Euro an Bußgeldeinnahmen zusammen.

Personal des Ordnungsamts mit Corona beschäftigt

Wie konnte das passieren? Die Stadtverwaltung begründet es im Wesentlichen mit Personalmangel. Aufgrund der Corona-Pandemie sei es nicht möglich gewesen, die Panzerblitzer wie ursprünglich geplant einzusetzen. Das dafür vorgesehene Personal des städtischen Ordnungsamtes musste andere Aufgaben – etwa im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung – übernehmen, statt sich mit der Verkehrsüberwachung zu befassen. Das schmälerte nicht nur die Erträge der halbstationären Blitzer, sondern auch jene des Radarwagens.

Im Übrigen hatte Horst Rüdiger seinen Dienst deutlich verspätet aufgenommen. Ursprünglich war sein Liefertermin für die Jahresmitte avisiert worden. Tatsächlich ging er erst Mitte September 2020 auf Hertens Straßen auf Raser-Jagd. Ursula hat 2020 nur 5919 verwertbare Bilder gemacht (2019: 12.458), Horst Rüdiger 2237. Beide Anlagen waren im Einsatz, soweit das eben möglich war. Zusammen mit 1379 Aufnahmen der Radarwagen und 11.687 Bildern aus stationären Messanlagen wurden im vergangenen Jahr 21.222 Geschwindigkeitssünder zur Strecke gebracht.

Im ruhenden Verkehr wurden vergangenes Jahr insgesamt 12.440 Fälle aufgenommen. Die Einnahmen belaufen sich hier auf 243.244 Euro. Bei diesen Vergehen dürfte es sich im Wesentlichen um falsches Parken handeln – eine detaillierte Auswertung der Fälle existiert aktuell nicht. Fest steht: 2018 wurden rund 5000 Parksünder mehr registriert. Da sich die Park-Moral seither nicht verbessert haben dürfte und die Anzahl freier Parkplätze beispielsweise im Innenstadtgebiet weiter gesunken ist, sind auch hier wohl schlicht weniger städtische Knöllchenschreiber unterwegs.

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