Dr. Uli Paetzel äußert „Unbehagen“

Nebeneinkünfte des Bürgermeisters stehen in der Kritik

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Herten - Seit 2005 veröffentlicht Bürgermeister Dr. Uli Paetzel jeweils zu Beginn des Jahres im Hertener Rat seine Nebentätigkeiten und -einkünfte. Bisher war dies meist ein rein formaler Akt – ohne Vortrag oder Debatte. Diesmal kam es anders.

Das Sparpaket inklusive drastischer Grundsteuer-Erhöhung, das zum 1. Januar in Kraft trat, sorgt aktuell in Bevölkerung und Politik für Ärger und Unverständnis. Vor diesem Hintergrund entzündete sich auch an den stattlichen Nebeneinkünften des Bürgermeisters eine Diskussion.

28 Nebentätigkeiten und Vereinsmitgliedschaften 

Wie berichtet, hatte Uli Paetzel im vergangenen Jahr 28 Nebentätigkeiten und Mitgliedschaften in Vereinen, Aufsichtsräten und ähnlichen Gremien. Die Details hat er jetzt in vorbildlicher Weise offengelegt. Längst nicht alle Amtsträger in Politik und Verwaltung lassen so viel Transparenz zu.

Für sechs Tätigkeiten erhielt Paetzel Geld, insgesamt 9 098,60 Euro. Er muss diesen Betrag voll privat versteuern. Die mit Abstand höchsten Zahlungen kommen von der Sparkasse Vest, wo Uli Paetzel in drei Gremien sitzt: in der Verbandsversammlung, im Verwaltungsrat sowie im Risikoausschuss. 5 638,60 Euro erhielt er insgesamt für 45 Stunden Arbeit.

„Stundenlohn“ in Höhe von 125 Euro

Der daraus resultierende „Stundenlohn“ in Höhe von 125 Euro brachte Martina Ruhardt, Fraktionsvorsitzende der Linken, in Rage: „Was man da an Geld erhält, ist unverschämt hoch! Das Filialnetz der Sparkasse wird ausgedünnt, der Zins für Dispo-Kredite ist immer noch zweistellig, unsere Region leidet unter Armut – da sind solche Bezüge schlichtweg eine Frechheit.“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Grave stimmte – was selten vorkommt – Martina Ruhardt grundsätzlich zu: „Es geht nicht darum, dass Uli Paetzel Geld von der Sparkasse erhält, sondern darum, ob Beträge in dieser Höhe heutzutage angemessen sind. Da habe ich meine Zweifel.“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Letzel schloss sich Graves Worten an.

Bürgermeister Paetzel machte keinen Hehl daraus, dass ihm selbst nicht wohl ist bei der Höhe der Sparkassenbezüge: „Ich habe ein gerüttelt Maß an Unbehagen“, sagte er. Er habe daher innerhalb der Sparkassen-Gremien eine Initiative mitangestoßen, diese Bezüge zur Diskussion zu stellen. Darüber hinaus bleibe ihm erst einmal nichts anderes übrig, als seinen Pflichten in Sachen Transparenz nachzukommen. „Und alles wird ordnungsgemäß versteuert“, versicherte Paetzel.

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