Stadtschulden: keine Einbahnstraße

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KREIS RE - 14 Euro je Einwohner – das sind bayerische Kassenkredit-Verhältnisse. Die Städte in Sachsen tragen eine „Last“ von 30 Euro – das Ruhrgebiet kommt auf 2832 Euro!

Den Bayern, Sachsen und anderen Landsleuten begreiflich zu machen, dass hoch verschuldete Städte keine Bittsteller sind, sondern einen Anspruch auf Hilfe haben, dürfte die größte Hürde bei der Suche nach einer Entschuldungslösung sein.

Das Wegbrechen ganzer Industriezweige (Bergbau) geht auf Entscheidungen in Brüssel und Berlin zurück. Der dadurch ausgelöste Strukturwandel hat Arbeitslosen- und Hartz-IV-Zahlen und damit auch die Sozialausgaben in die Höhe getrieben. Gleichzeitig waren die Städte im Vest gezwungen, viel Geld – wir reden hier über einen dreistelligen Millionenbetrag – für den „Aufbau Ost“ an die neuen Bundesländer zu überweisen. Solidarität darf keine Einbahnstraße sein.

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