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Ein junger Mann spielt an einem Spielautomaten.

Spielsucht kontra Vergnügungssteuer

Druck auf Spielhallen und Wettbüros wächst - Aus mehreren Gründen

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Spielhallen und Wettbüros sind umstritten. Der Druck auf sie wird größer.

Trotz bitterer Erfahrungen geben viele Spielhallenbesucher die Hoffnung nicht auf, am „einarmigen Banditen“ und anderen Geräten den Jackpot zu knacken. Aber der Automat gewinnt fast immer. In Hüls sind einige Spielhallen nicht einmal 350 Meter voneinander entfernt. Nach der Analyse eines Planungsbüros sorgen sie dort nicht gerade für Aufenthaltsqualität. Politiker in Marl drängen seit Jahren darauf, dass Marl die Zahl der Spielhallen reduziert und auch einen Wildwuchs an Wettbüros verhindert. Das geht am ehesten über Konzessionen und Steuern. 

Marl handelt, Recklinghausen denkt noch nach

Während Städte wie Recklinghausen noch nachdenken, eine Wettbürosteuer zu erheben, hat Marl sie bereits 2016 eingeführt. Die Initiative dazu ging von der Wählergemeinschaft Die Grünen aus. Sie warnte, dass auch Sportwetten Spielsucht fördern könnten. Viele Wettbüros öffnen an jedem Wochentag. Die Spieler – meistens sind es Männer – verfolgen die Partien oft live am Bildschirm. Ob Fußball, Eishockey oder Boxkämpfe – irgendwo auf der Welt gibt es immer etwas zu wetten. Zunächst verlangte die Stadt von den Betreibern der Wettbüros 200 Euro pro 20 Quadratmeter Nutzfläche.

Marler Betreiber klagten

Doch die Betreiber klagten gegen die Wettbürosteuer – in Dortmund, in Marl und anderswo. Ergebnis: Das Bundesverwaltungsgericht kippte die Flächenberechnung. Die Richter urteilten, sie sei ungerecht. Gerecht sei es hingegen, die Einnahmen zu besteuern. Aber auch dagegen laufen die Betreiber Sturm. Sie müssen bereits 19 Prozent Umsatzsteuer und fünf Prozent staatliche Sportwettensteuer entrichten. Der Städte- und Gemeindebund empfiehlt den Kommunen, einen Steuersatz in Höhe von drei Prozent auf Wetteinsätze zu kassieren. Dieser Empfehlung folgt Marl seit 2018.

Marler Wettbüros bringen 1,9 Millionen Steuern ein

Von sechs angemeldeten Wettbüros nahm die Stadt im vorigen Jahr 83.000 Euro ein. Weitaus höher sind die zusätzlichen Vergnügungssteuereinnahmen etwa von Spielhallen. Sie liegen bei rund 1,8 Millionen Euro. Offenbar gelang es der Stadt Marl zumindest zum Teil, Spielhallen zurückzudrängen. Im Jahresabschluss 2018 heißt es: „Die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer sind im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Ursächlich hierfür ist die Schließung von Spielhallen in Marl.“ Wie viele Spielhallen in Marl in den letzten Jahren geschlossen haben, war gestern nicht mehr zu erfahren.

Marl: 30 Spielhallen

Aktuell gibt es im Stadtgebiet 30 Spielhallen an 15 Standorten. Das teilte die Stadt auf Nachfrage unserer Redaktion mit. Anfang 2018 waren es noch 33 Spielhallen an 17 Standorten

2017 hatte die Stadtverwaltung noch 249.000 Euro mehr Vergnügungssteuer kassiert als zuletzt. Der sogenannte Glücksspielstaatsvertrag ermöglicht es den Städten, Regeln für Spielhallen zu verschärfen. Sie müssen jetzt mindestens 350 Meter voneinander entfernt sein. Auch zu Schulen, Kindergärten und Jugendheimen verlangt die neue Regelung einen Abstand von 350 Metern. Mehrere Spielhallen unter einem Dach sind nicht mehr zulässig. Ausnahmen soll es nur in Härtefällen geben.

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