Zwist im Rathaus: CDU, Bündnisgrüne und FDP greifen den Bürgermeister an.
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Zwist im Rathaus: CDU, Bündnisgrüne und FDP greifen den Bürgermeister an.

CDU, Grüne und FDP greifen an

Bürgermeister Werner Arndt wehrt sich gegen Missmanagement-Vorwürfe in der Corona-Krise

  • Heinz-Peter Mohr
    vonHeinz-Peter Mohr
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Harsche persönliche Vorwürfe erheben CDU, Bündnisgrüne und FDP gegen Bürgermeister Werner Arndt. Sie werfen ihm „Corona-Missmanagement“ vor. Der Bürgermeister wehrt sich.

Keine Eigeninitiative und eine „latente Ignoranz gegenüber der Gefahr von Covid 19“ werfen CDU, Bündnisgrüne und FDP Werner Arndt vor. Ihren offenen Brief an den Bürgermeister schickten die Fraktionsvorsitzenden Thomas Terhorst, Michael Sandkühler und Robert Heinze auch an unsere Redaktion in Marl. Die Unzufriedenheit habe sich bei ihnen „seit Wochen und Monaten aufgestaut“. Werner Arndt wertet die Attacken als „Skandalisierung aus politischem Kalkül: Im Fußball würde man dazu Blutgrätsche sagen.“

Worum geht es im Detail? Es sei nicht erkennbar, inwiefern Arndt über das Befolgen von Verordnungen hinaus Eigeninitiative für einen besseren Schutz der Stadt vor der Pandemie entwickle, kritisieren die drei Fraktionen.

Stadt Marl richtet Corona-Sorgentelefon ein

Der Bürgermeister zählt hingegen auf: Die Stadtverwaltung habe als Arbeitgeber mehrere hundert Heimarbeitsplätze zur Verfügung gestellt, ihre Mitarbeiter mit Masken und Desinfektionsmittel ausgestattet, die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt, ein Bürger- und Sorgentelefon für Fragen zu Corona eingerichtet, (Rufnummer 99 20 20, corona-fragen@marl.de) und als bisher einzige Stadt im Kreis einen ehrenamtlichen kostenlosen Fahrdienst für Menschen über 80 zum Impfzentrum organisiert. Das Personal im Ordnungsdienst wurde verstärkt, damit es die Corona-Schutzverordnung besser kontrollieren kann. Zuständige Gesundheitsbehörde bleibe aber der Kreis.

Der CDU-Bürgermeister in Dorsten habe das erste kommunale Schnelltestzentrum eingerichtet, halten die drei Fraktionen Arndt vor. Der kündigt an, dass die Stadtverwaltung in der nächsten Woche Räume für ein Schnelltestzentrum zur Verfügung stellen werde. Dort können die Marler über eine App einen Termin vereinbaren. Apothekerinnen würden sie dann testen. Der Bund zahlt diesen Test einmal die Woche. Näheres wird noch bekannt gegeben.

Wird Politik in Marl im Hinterzimmer gemacht?

Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass Politik im Hinterzimmer stattfinde, monieren CDU, Grüne und FDP weiter: Videokonferenzen müssten öffentlich gemacht werden wie in Datteln oder Castrop-Rauxel. Der Bürgermeister entgegnet, dass einzelne Politiker und Mitarbeiter der Stadtspitze bereits die Aufzeichnung ihrer Wortbeiträge im Podcast mit Hinweis auf ihre Persönlichkeitsrechte ablehnen. Er selbst hätte sich gewünscht, online Ratssitzungen abzuhalten.

Sperren sich Bürgermeister und SPD gegen Schnelltests vor politischen Sitzungen? So lautet ein weiterer Kritikpunkt. Der Bürgermeister erwidert, er könne niemanden zum Test zwingen, sondern nur FFP2-Maske, Handhygiene und Sitzordnung vorschreiben. Ein Schnelltest wäre bis vor kurzer Zeit zudem ein Privileg der Politiker gewesen. „Aber wir haben jetzt Selbsttests besorgt und werden sie den Fraktionen zur Verfügung stellen.“

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