Am 13. September werden die Marler in vielen Wahllokalen ihre Stimme abgeben können.
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Am 13. September werden die Marler in vielen Wahllokalen ihre Stimme abgeben können.

Hinweise aus der Nachbarschaft

Eklat in Marl: Jetzt darf ein UBP-Ratsherr doch wieder zur Kommunalwahl antreten

  • Heinz-Peter Mohr
    vonHeinz-Peter Mohr
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Hinter der Kandidatur des UBP-Ratsmitglieds Jörg Köper steht kein Fragezeichen mehr. Der Kreisvorsitzende der Partei greift Kommunalpolitiker an.

  • Wahlausschuss in Marl prüfte Wahlvorschläge der neun Parteien
  • Kandidatur von Jörg Köper ist nun gesichert
  • UBP-Fraktionsvorsitzender Borsu Alinaghi legte Beschwerde ein

Update, 14. August, 16.35 Uhr: Jörg Köper darf für die Unabhängige Bürgerpartei (UBP) im Wahlbezirk 1 (Marl-Sinsen) bei der Kommunalwahl am 13. September. Das entschied der Kreiswahlausschuss am Freitag in Recklinghausen. Dort hatte die UBP Beschwerde gegen den Beschluss eingelegt, den der Wahlausschuss in Marl Anfang August gefasst hatte. Der Ermittlungsdienst der Stadt Marl hatte den UBP-Kandidaten zu Hause aufgesucht und sich davon überzeiugt, dass seine Meldeadresse auch sein Wohnsitz ist. Die UBP spricht von einer „schallenden Ohrfeige gegen das Establishment“.

Unsere bisherige Berichterstattung:

Die Zweifel, dass Jörg Köper seinen Lebensmittelpunkt in Marl hat, gründen nicht auf anonymen Angaben (wie zunächst berichtet), sondern auf Hinweisen aus der Nachbarschaft. Das stellt Johannes Westermann, Ratsherr der grünen Wählergemeinschaft jetzt klar. Das habe er auch dem Wahlausschuss mitgeteilt. Nach Angaben aus der Nachbarschaft habe Jörg Köper seine Marler Wohnung nicht genutzt. Außer dem Leeren des Briefkastens alle paar Wochen habe es keine Aktivitäten gegeben. 

Die Quelle aus der Nachbarschaft sei der Stadtverwaltung und mehreren Fraktionen namentlich bekannt und glaubwürdig, so Westermann. Weil es also Zweifel gebe, dass Köpers Lebensmittelpunkt in Marl ist, müssten diese Zweifel ausgeräumt werden. Das sei einer Überprüfung wert. 

Scharfer Protest kommt vom UBP-Fraktionsvorsitzenden Borsu Alinaghi gegen die Entscheidung des Wahlausschusses, seinen Stellvertreter Jörg Köper nicht zur Wahl zuzulassen. Sein Argument: Die Mehrheit versuche, die Unabhängige Bürgerpartei mundtot zu machen und bei der Wahl zu schwächen. Alinaghi legte beim Kreiswahlleiter Beschwerde ein.

Marl: Diskriminierende Entscheidung?

Er spricht von einer diskriminierenden Entscheidung: „Man kann zunehmend das Gefühl entwickeln, dass wir uns immer mehr in Richtung einer Bananenrepublik entwickeln.“

Auch Michael Bach, Wahlleiter und Ordnungsdezernent der Stadt Marl, legte gegen den Beschluss des Wahlausschusses Beschwerde ein. Das teilte Stadtsprecher Rainer Kohl unserer Redaktion auf Nachfrage mit.

Der städtische Wahlausschuss hatte in seiner Sitzung im Rathaus die Wahlvorschläge der zehn Parteien und Wählergemeinschaften geprüft – und zugelassen. Sie werden in den 22 Marler Wahlbezirken antreten. Hinter der Kandidatur von Jörg Köper steht allerdings noch ein Fragezeichen.

Anonyme Hinweise: Wohnt Jörg Köper nicht in Marl?

Fraktionen sollen Hinweise erhalten haben, dass er seinen Lebensmittelpunkt nicht in Marl hat. Das wurde geprüft. Dem Wahlleiter lagen solche Hinweise nicht vor. Im Melderegister ist Köper mit seiner Marler Adresse erfasst.

Trotzdem entschied der Wahlausschuss aufgrund der Ungewissheit über den Lebensmittelpunkt mit sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, Jörg Köper nicht zuzulassen. Das hatte die SPD-Fraktion so beantragt.

Seit zehn Jahren Ratsherr in Marl

Köper, seit zehn Jahren Ratsherr in Marl, nennt den Beschluss „eine Unverschämtheit“. Seine einzige Wohnung befinde sich in Brassert: „So viel Geld habe ich nicht, dass ich mir eine zweite Wohnung leisten kann.“

Für politischen Wirbel sorgte in Marl zuletzt eine Plakat-Aktion der Arbeiterwohlfahrt.

Weitere Infos zur Kommunalwahl 2020 in Marl lesen Sie hier.

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