Die Bekämpfung der Corona-Pandemie kostet die Stadt Marl eine Menge zusätzliches Geld. Noch dazu brechen geplante Gewerbesteuereinnahmen ein.
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Die Bekämpfung der Corona-Pandemie kostet die Stadt Marl eine Menge zusätzliches Geld. Noch dazu brechen geplante Gewerbesteuereinnahmen ein.

Mehr Geld für Spielplätze

Ein Ja zum Haushalt in Marl - fast alle Fraktionen ziehen an einem Strang

  • Markus Weßling
    vonMarkus Weßling
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Wenn Gewerbesteuereinnahmen einbrechen, hat die Stadt nicht viel finanziellen Spielraum. Fast alle Fraktionen stimmten dem Haushalt 2021 zu.

SPD, CDU, beide Grünen, FDP und Linke einigten sich auf gemeinsame Ergänzungen. Darin brachten sie ihre Akzente ein. Sie beauftragten die Stadtverwaltung Marl, mit dem Land über ein Frauenhaus zu verhandeln, beschlossen 20.000 Euro Unterstützung für die Wohnungslosenhilfe und gaben der Verwaltung den Auftrag für einen Sportstätten- und Schulentwicklungsplan. Für die Sanierung der Spielplätze stellen sie 100.000 Euro ein. Mit 50.000 Euro sollen der Volkspark und der Freizeitpark Brassert aufgewertet werden. 75.000 Euro werden in die Digitalisierung der Stadtverwaltung investiert.

Fast alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen verzichteten auch angesichts der Corona-Pandemie auf die üblichen Haushaltsreden, um die mit 50 Tagesordnungspunkten gespickte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Sie wurden nur zu Protokoll gegeben.

Fraktion für Marl hält Haushalt für nicht genehmigungsfähig

Nur Borsu Alinaghi (Fraktion für Marl) und Wilfried Zacharias (AfD) bestanden auf ihr Rederecht. Alinaghi kam kündigte an, die Kommunalaufsicht mit dem Haushaltsbeschluss zu befassen. Er hält das Zahlenwerk für nicht genehmigungsfähig.

Mit dieser Haltung blieb er freilich alleine. Insgesamt herrschte Erleichterung und Zufriedenheit vor, dass man sich vorab parteiübergreifend verständigt hatte. CDU, FDP und Bündnisgrüne hatten gemeinsam umfangreiche Vorschläge zum Haushalt ausgearbeitet, dann aber kam die Nachricht vom coronabedingten weiteren Einbruch bei den Gewerbesteuer-Einnahmen in Marl um 30 Millionen Euro (wir berichteten). Spätestens in dem Moment war fast allen Fraktionen klar, dass es in diesem Jahr keinen Spielraum für hochfliegende Pläne gibt. „Sich selbst zu beschränken und die Gemeinschaft in den Mittelpunkt zu stellen, ist das Gebot der Stunde“, sagte Peter Wenzel für die SPD-Fraktion.

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