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Die Gebühren von Kitas werden im April erlassen.

Coronakrise

Gebühren für Kita und OGS werden auch im Mai erlassen

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In einer Dringlichkeitsentscheidung haben der Bürgermeister und die Fraktionen entschieden, dass Eltern-Gebühren erlassen werden. Der Rat muss noch zustimmen.

  • Eltern-Gebühren für KitaTagespflege und offenen Ganztag werden in Marl auch im Mai erlassen.
  • Das war eine Dringlichkeitsentscheidung.
  • Der Grund ist die Corona-Krise in Marl.

Update, 29. April: In Marl müssen auch im Mai keine Beiträge für Kindertageseinrichtungen und die Offene Ganztagsschule gezahlt werden. Damit reagiert die Stadt Marl erneut auf die derzeit schwierige Situation vieler Eltern und Erziehungsberechtigten während der Corona-Pandemie. Wie schon im April müssen Eltern keine Gebühren für Kindertagesstätten oder den Offenen Ganztag zahlen – auch dann nicht, wenn sie eine Notbetreuung in Anspruch nehmen. Das hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Marl beschlossen. Bürgermeister Werner Arndt: „Damit wollen wir einen Beitrag zur finanziellen Entlastung unserer Familien in schwieriger Zeit leisten“. Nach Informationen der Stadt Marl haben sich die kommunalen Spitzenverbände und die Landesregierung darauf verständigt, die Einnahmeausfälle gemeinsam zu tragen. Die Beschlussvorlage zur erneuten Aussetzung der Elternbeiträge wird rechtzeitig für die im Mai geplante Ratssitzung vorbereitet.

Die bisherige Berichtserstattung: In einer Dringlichkeitsentscheidung haben Bürgermeister Werner Arndt und die Ratsfraktionen entschieden, dass die Eltern-Gebühren für Kita, Tagespflege und offenen Ganztag im April erlassen werden. Der Rat muss dies in seiner nächsten Sitzung noch genehmigen. Doch die Dringlichkeitsentscheidung macht die praktische Umsetzung schneller möglich. Wie berichtet, tagen der Rat und seine Gremien wegen der Corona-Krise vorerst nicht mehr. 

Marl: Die rechtliche Grundlage

Das Instrument der Dringlichkeitsentscheidung ist in § 60 der Gemeindeordnung verankert. Sie kann getroffen werden, wenn der Rat nicht rechtzeitig einberufen werden kann und den Bürgern erhebliche Nachteile oder Gefahren entstehen können.

Familien in Marl sollen entlastet werden 

„Dringlichkeitsentscheidungen werden neben der Unterschrift des Bürgermeisters weitere Unterschriften möglichst aller Ratsfraktionen enthalten“, erklärt Sabine Terboven, kommissarische Leiterin des Bürgermeisteramtes. Eine solche Dringlichkeitsentscheidung ist jetzt aufgrund der Corona-Pandemie für den Erlass der Eltern-Beiträge im April von der Stadtverwaltung vorbereitet worden. Mit dieser Maßnahme sollen in der aktuellen außergewöhnlichen und schwierigen Situation die Familien in Marl entlastet werden. Durch das Betretungsverbot für Kitas und Schulen müssen viele Eltern eine angemessene Betreuung sicherstellen, haben möglicherweise dadurch zusätzlichen Kosten.

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