Der erste der beiden Rathaustürme ist bereits vollständig eingerüstet, der zweite Turm folgt in Kürze.
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Der erste der beiden Rathaustürme ist bereits vollständig eingerüstet, der zweite Turm folgt in Kürze.

Finanzlage der Stadt

Gewerbesteuerausfall: Marler Haushalt 2021 steht vor einem Problem

  • Martina Möller
    vonMartina Möller
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Ohne Kassenkredite kommt der Haushalt des kommenden Jahres nicht aus. Was ist zu tun?

Bis Ende des Jahres wird die Stadt Marl durch die Corona-Pandemie knapp 50 Prozent weniger Gewerbesteuern einnehmen als erwartet. Außerdem belasten den Haushalt Mehrausgaben für Personal, für den Rettungsdienst oder Hygienemaßnahmen sowie Einnahmeausfälle bei Musikschule, VHS oder Bibliotheken. Das Paket summiert sich auf insgesamt etwa 40 Millionen Euro.

Das Land NRW überweist 60,9 Millionen Euro nach dem „Gewerbesteuerausgleichgesetz“ nach Marl, um Verluste auszugleichen. Der Bescheid kam am Montag, einen Tag, bevor Kämmerer Michael Dinklage den politischen Entscheidungsträgern der Stadt im Haupt- und Finanzausschuss sein Zahlenwerk für den städtischen Haushalt 2021 vorlegte.

Marl: Auch 2021 weniger Einnahmen

Auch im nächsten Jahr muss die Stadt Marl laut Kämmerer Dinklage mit 25,6 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen. Trotz aller Unwägbarkeiten steht aber auch Ende 2021 ein kleines Plus von rund 500.000 Euro unter der Gesamtrechnung im Haushaltsentwurf, der Einnahmen von 316,2 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von 315,7 Euro umfasst. Der Haushalt 2021 wäre damit genehmigungsfähig.

„Dieses Ergebnis ist auf Pump erkauft“, mahnt Bürgermeister Werner Arndt. „Trotzdem sind wir froh, dass wir handlungsfähig bleiben und weder ein Streichkonzert bei öffentlichen Ausgaben vornehmen noch an der Steuerschraube drehen müssen.“ Marl hat bei der Grundsteuer B (790 Punkte) und der Gewerbesteuer (530 Punkte ) bereits mit die höchsten Hebesätze im Kreis Recklinghausen. Weil auch die Ausgaben 2021 um 9,4 Millionen Euro steigen, wird der ausgeglichene Haushalt erst mit sogenannten außerordentlichen Erträgen, also mit zusätzlichen Krediten in Höhe von insgesamt 35 Millionen Euro, möglich.

Marl: Große Projekte sind nicht gefährdet

Für die großen Projekte der Stadt sehen Bürgermeister und Kämmerer im 2021 keine finanziellen Hindernisse. Mittel für die Rathaussanierung, das Kulturzentrum Marschall 66, den Neubau der Goetheschule und weitere Projekte sind in den Haushalt eingestellt. 8 Millionen Euro sind auch für Maßnahmen zur Umsetzung des Radentscheids eingesetzt. Die großen Bauprojekte werden mit Unterstützung von Bund und Land finanziert. Auch beim Radentscheid sollen 80 Prozent der Investition mit Fördergeld bezahlt werden.

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