Die Gespräche über Bündnisse im Marler Rat sind zurzeit festgefahren.
+
Die Gespräche über Bündnisse im Marler Rat sind zurzeit festgefahren.

Erster Politiker gibt Mandat ab

Neuer Block in Marl: Wer sichert sich die Mehrheit im Rat?

  • Martina Möller
    vonMartina Möller
    schließen

Wie kommen im neuen Rat Beschlüsse zustande? CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sind sich in entscheidenden Fragen einig. Doch dieser neue Block hätte nur 18 der 44 Sitze im Rat. Die SPD allein 16. Für eine Mehrheit reicht beides nicht.

Update, 16. Oktober: Deshalb versuchen beide, andere Fraktionen auf ihre Seite zu ziehen. SPD und CDU sind nun auch auf die Bürgerliste „Wir für Marlzugegangen – zur Überraschung des Wir-Vorsitzenden Friedrich Dechert. Er bekam zunächst Post von der SPD-Fraktion, gestern traf auch ein Brief der CDU ein. Fritz Dechert will sich inhaltlich noch nicht äußern, er erklärt nur: „Ich werde beide Anfragen beantworten.“ Er sei verwundert, dass die SPD zum ersten Mal seit Jahren auf ihn zugekommen sei. Bei der CDU habe er sich über die falsche Schreibweise seines Namens in der Anrede geärgert.

Der 76-jährige Wir-Vorsitzende ist das älteste Mitglied des Marler Rats und seit Gründung der Bürgerliste mit dabei. Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl schrumpfte seine Fraktion auf ein Einzelmandat zusammen, das Spitzenkandidat Fritz Dechert innehat. Ob er sich mit einem weiteren Einzelmandatsträger zusammenschließt, lässt der 76-Jährige offen. Ein Gespräch gab es bereits mit Karsten Scholz-Weigl, der Die PARTEI im Rat vertritt.

Ralf Scharein gibt sein Mandat in Marl zurück

Unterdessen zog sich der erste Ratspolitiker zurück: Ralf Scharein (CDU) tritt sein Mandat nicht an. Der 58-Jährige, der auch Vorsitzender des Ortsvereins Drewer-Nord und der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerorganisation CDA in Marl war, hat alle seine Parteiämter niedergelegt. Offiziell werden keine Gründe für diesen Rückzug genannt. Für Ralf Scharein rückt jetzt Bettina Schmidt in den Rat nach.

Unsere bisherige Berichterstattung: Die Frage, wer mit wem in Marl politische Bündnisse für den neuen Stadtrat schmiedet, hat sogar zum Streit zwischen den beiden größten Parteien CDU und SPD geführt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Terhorst sollte die Gespräche mit den Sozialdemokraten auch mit dem Mandat von FDP und Bündnis90/Die Grünen führen. Die SPD lehnte ab und will nun ihrerseits keine Gesprächsangebote mehr unterbreiten.

Es geht auch darum, wie die bislang acht Ausschüsse im Rat für die nächsten fünf Jahre besetzt werden. Nach den schwarz-grün-gelben Vorstellungen soll der Stadtplanungsausschuss in Marl, der bisher die Themen Bau, Arbeit, Umwelt und Wirtschaft bearbeitete, in zwei Ausschüsse aufgeteilt werden: einen Wirtschaftsförderungsausschuss mit den Themenbereichen Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung und Stadtplanung sowie einen Ausschuss für Nachhaltigkeit, der die Themen Umwelt, Klimaschutz, Bauen und Mobilität behandelt.

Keine Gespräche mit der AfD und UBP in Marl

Nach der Kommunalwahl loten die Ratsfraktionen traditionell aus, wer mit wem die größten Gemeinsamkeiten findet. SPD (16 Sitze) und CDU (12) hatten vorab auch erklärt, dass es keine Gespräche mit der AfD (4 Sitze) und der UBP (1) geben werde. In den Rat zogen auch die Bündnisgrünen mit vier Mandaten, die FDP (2), die grüne Wählergemeinschaft (2), Die Linke (1), Wir für Marl (1) und Die PARTEI (1) ein.

Die beiden großen Parteien kämen gemeinsam auf eine satte Ratsmehrheit. Doch nun entbrannte ausgerechnet an der Frage Streit, wer wann zum Gespräch über die künftige Ratsarbeit eingeladen hat. „Am Tag nach der Wahl habe ich den CDU-Vorsitzenden Thomas Terhorst angerufen“, so SPD-Fraktionschef Peter Wenzel. Thomas Terhorst dagegen erklärt: „Die SPD hat sich nicht bei mir gemeldet.“

SPD-Fraktionsvorsitzender in Marl „enttäuscht“

„Ich bin ziemlich enttäuscht“, sagt Peter Wenzel. „Vor allem weil die beiden großen Parteien vom Wähler den Auftrag bekommen haben, die Politik in Marl in den kommenden fünf Jahren zu gestalten.“ Er zeigt kein Verständnis dafür, dass sich FDP und Bündnisgrüne sich von der CDU vertreten lassen. Aus Sicht von Robert Heinze (FDP) und Michael Sandkühler (Grüne) ist das Mandat aber sinnvoll. „Wir waren uns in den entscheidenden Punkten einig“, betonen beide. Sie laden die SPD nun ihrerseits ein, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Fortsetzung folgt...

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Meistgelesen

Noch immer kein Anschluss: Vodafone-Kunden in Marl sind richtig sauer
Noch immer kein Anschluss: Vodafone-Kunden in Marl sind richtig sauer
Noch immer kein Anschluss: Vodafone-Kunden in Marl sind richtig sauer
Coronavirus in Marl: Auf öffentlichen Plätzen und im Theater gilt Maskenpflicht
Coronavirus in Marl: Auf öffentlichen Plätzen und im Theater gilt Maskenpflicht
Coronavirus in Marl: Auf öffentlichen Plätzen und im Theater gilt Maskenpflicht
Wie auf AV in Marl die riesigen Zechengebäude abgerissen werden
Wie auf AV in Marl die riesigen Zechengebäude abgerissen werden
Wie auf AV in Marl die riesigen Zechengebäude abgerissen werden
Hubschrauber stürzt am Flugplatz Loemühle in Marl ab
Hubschrauber stürzt am Flugplatz Loemühle in Marl ab
Hubschrauber stürzt am Flugplatz Loemühle in Marl ab
Kita ruft Eltern an: Warum 59 Kinder aus Marl zu Hause bleiben müssen
Kita ruft Eltern an: Warum 59 Kinder aus Marl zu Hause bleiben müssen
Kita ruft Eltern an: Warum 59 Kinder aus Marl zu Hause bleiben müssen

Kommentare