Bürgermeister Werner Arndt vor dem Rathaus Marl
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Bürgermeister Werner Arndt vor dem Rathaus, das jetzt wegen der beginnenden Sanierung geschlossen ist. Den Amtseid legt er in der Scharounschule ab.

Was die Fraktionsarbeit kostet

Ratsmehrheit gesucht: Wer mit wem in Marl politische Bündnisse schmiedet

  • Martina Möller
    vonMartina Möller
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Die Suche nach politischen Mehrheiten in Marl läuft auf Hochtouren. Diese neuen Bündnisse werden im Rat geschmiedet.

Wer gehört dem neuen Rat in Marl an?
Im Marler Rat mit 44 Sitzen sind nach dem Ergebnis der Kommunalwahl zehn Parteien vertreten, davon nach aktuellem Stand sechs in Fraktionsstärke (mindestens zwei gewählte Vertreter). Es sind: SPD (16 Sitze), CDU (12 Sitze), Bündnis90/Die Grünen (4 Sitze) AfD (4 Sitze), Wählergemeinschaft Die Grünen (2 Sitze) FDP (2 Sitze) sowie Die Linke, UBP, Bürgerliste WiR und Die PARTEI (jeweils 1 Sitz). Am Donnerstag, 12. November, um 16 Uhr kommt der neue Rat in der Scharounschule zur konstituierenden Sitzung zusammen. Ob sich Einzelmitglieder zu einer weiteren Fraktion in Marl zusammenschließen, wurde bislang nicht offiziell bestätigt. Gerüchten zufolge wollen sich Fritz Dechert (Wir für Marl) und Borsu Alinaghi (UBP) zusammentun.

Wer hat die politische Mehrheit im neuen Rat?
Um die Mehrheit für politische Entscheidungen im Rat zu gewinnen, müssen neue Bündnisse geschmiedet werden. Der größte Zusammenschluss wird mit 19 Mitgliedern aus SPD, Wählergemeinschaft Die Grünen und Die Linke bestehen (19 Sitze für Rot-Rot-Grün). Bereits zuvor hatten CDU, Bündnisgrüne und FDP angekündigt, gemeinsame Strategien zu entwickeln. Die drei Parteien kommen auf insgesamt 18 Sitze. Um Mehrheiten zu finden, sind beide Bündnisse auf weitere Unterstützer angewiesen.

Arbeit der Politiker in Marl wird nach Fraktionsgröße bezahlt

Wer bezahlt die Arbeit der Fraktionen im Rat der Stadt Marl?
Die Fraktionszuwendungen und die Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder werden aus dem Haushalt der Stadt Marl bezahlt. Für den Rest des Jahres ergeben sich je nach Fraktionsgröße folgende Zuwendungen: SPD 11.209,41 Euro, CDU 9905,80 Euro, Bündnisgrüne und AfD jeweils 4824,47 Euro, FDP und Wählergemeinschaft die Grünen jeweils 2412,23 Euro. Einzelratsmitglieder erhalten 64,22 Euro.

Was passiert in der ersten Ratssitzung?
Die konstituierende Sitzung des neuen Marler Rats wird durch das älteste Mitglied eröffnet. Fritz Dechert (76) ist für die Bürgerliste WiR in den Rat eingezogen und gehört ihm bereits seit mehr als 20 Jahren an. Er wird Bürgermeister Werner Arndt (60) vereidigen, der zum dritten Mal gewählt wurde. Nach seiner Vereidigung übernimmt der Bürgermeister die Leitung der Sitzung. Auf der Tagesordnung steht die Besetzung der Fachausschüsse und ihrer Vorsitzenden. Auch die sachkundigen Bürger in den Ausschüssen werden benannt. Außerdem wird darüber abgestimmt, wer für die Stadt in die Gesellschafterversammlungen bei der Wohnungsgesellschaft neuma, Sparkasse Vest, Klinikum Vest oder Techno Marl und im Industriepark Dorsten/Marl entsandt wird.

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