Mit großflächigen Plakaten werben die Parteien für sich und ihre Kandidaten.
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Mit großflächigen Plakaten werben die Parteien für sich und ihre Kandidaten.

Kommunalwahl 2020

Wahlplakate in Marl - Was Bürger daran stört

  • vonClaus Pawlinka
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Die Wahlwerbung mit Plakaten in der Stadt polarisiert. Uns erreichten einige kritische Bürgerstimmen.

  • Am 13. September ist Kommunalwahl in Marl
  • In der Stadt hängen viele Wahlplakate der Parteien
  • Nicht allen Bürgern gefällt das

Wahlplakate an Straßenlaternen und auf Werbetafeln: Vielen Bürgern ist diese Form der Polit-Werbung zuviel des Guten. Sie ärgern sich: „Die verunstalten doch die Landschaft. Da schaut doch keiner mehr hin“, meint ein MZ-Leser. „Als ob irgendjemand durch die Plakate den Kandidaten X der Partei Y wählen wird“, fragt ein anderer nach dem tieferen Sinn der Vor-Wahl-Aktion.

Aber den Parteien, die in Marl zur Kommunalwahl antreten und den Bürgern ihre Spitzenkandidaten präsentieren wollen, scheint dies egal zu sein. Die Stadt ist voll von Plakaten. Manchmal wurden sie dort aufgehängt, wo sie eigentlich nicht hängen dürften. Dann ist das ein Fall für das Ordnungsamt. Deshalb appelliert die Stadtverwaltung an die Parteien und Wählergruppen, die Vorschriften zur Plakatierung einzuhalten.

Marl: Aufstellung unterliegt Richtlinien

Es gibt eine Reihe von Richtlinien für das Aufstellen von Wahlplakaten. Doch im Bemühen, viel Aufmerksamkeit für die eigene Partei einzufangen, hält sich längst nicht jedes Wahlkampf-Team an die städtischen Spielregeln. „Einige Bürger haben sich in den vergangenen Tagen bei der Stadtverwaltung über störende Plakate beschwert“, erklärt Ordnungsdezernent Michael Bach. Die Stadt ist dann tätig geworden. Bach: „Mehrfach haben wir die Parteien auffordern müssen, ihre Werbebotschaften abzunehmen oder vorschriftsmäßig anzubringen.“

Nach Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis dürfen die Parteien zum Beispiel ihre Plakate oder Werbewände auf den Grünstreifen entlang der Straßen aufstellen. Sie müssen allerdings darauf achten, dass die Plakate die Sicht auf Verkehrszeichen nicht beeinträchtigen. Laut Ordnungsamt dürfen Plakate nicht an den Pfosten vorhandener Verkehrsschilder angebracht werden und niemandem den Weg versperren.

Marler Parteien beklagen zerstörte Wahlplakate

Einige Parteien haben noch andere Sorgen. Sowohl die AfD als auch die SPD ärgerten sich darüber, dass ihre Plakate gestohlen, zerstört oder verunziert wurden. „Das ist auch anderen so gegangen“, äußerte sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Brian Nickholz gegenüber unserer Zeitung. Eine pragmatische Lösung des Problems „geklaute bzw. verschmierte Plakate“ hat MZ-Leserin Elisabeth Fritz-Kuhlmann parat: einfach keine aufhängen.

Hier gibt es weitere Infos zur Kommunalwahl.

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