Schule
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In der Scharounschule wird dieses Jahr keine Ratssitzung mehr stattfinden.

Ergebnis einer Video-Besprechung

Ratssitzung abgesagt - jetzt ist amtlich, wo stattdessen beraten und entschieden wird

  • Markus Weßling
    vonMarkus Weßling
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Update 8. Dezember: Mehr als zwei Drittel der Mitglieder des Stadtrates haben zugestimmt, dass die Kompetenzen dieses Gremiums einmalig auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen werden. Das sagt der Sprecher der Stadt Marl, Rainer Kohl, auf Anfrage. Damit ist die formale Voraussetzung gegeben, dass die geplante Ratssitzung am 17. Dezember entfällt und die dort geplante Tagesordnung im Haupt- und Finanzausschuss zwei Tage vorher behandelt wird.

Das hatten wir zunächst berichtet: Die Kompetenzen des Rates werden einmalig an den Haupt- und Finanzausschuss übertragen, der zwei Tage zuvor um 17 Uhr im Rathaus tagt. Darauf haben sich die Spitzen der Marler Ratsfraktionen und der Bürgermeister verständigt. Die Möglichkeit, die Aufgaben zu übertragen, besteht rechtlich, so lange es die „pandemische Lage“ gibt.

Wesentlich weniger Menschen kommen zusammen

Ziel ist es, durch eine geringere Zahl von Sitzungsteilnehmern das Infektionsrisiko zu mindern. In der Ausschusssitzung kommen nur 15 Personen plus Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung zusammen. In der Ratssitzung wären es insgesamt etwa 60 Personen. Allerdings müssen der gefundenen Regelung jetzt noch mindestens zwei Drittel der Ratsmitglieder zustimmen. Sie werden zu diesem Zweck angeschrieben.

Befürchtung: Quarantäne für Ratsmitglieder über Weihnachten

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Terhorst hatte schon vor der Video-Besprechung die Ansicht geäußert, so wenige Tage vor Weihnachten sei angesichts der Corona-Lage eine große, möglicherweise viele Stunden andauernde Ratssitzung im Ausweichquartier Scharounschule keine gute Idee. Wenn sich hinterher herausstelle, dass auch nur eine beteiligte Person mit dem Coronavirus infiziert sei, bedeute das für alle bei der Ratssitzung Anwesenden Quarantäne über die Weihnachtsfeiertage.

Bürgermeister: „Froh über die Lösung“

Nun findet also – die Zwei-Drittel-Zustimmung vorausgesetzt – im Haupt- und Finanzausschuss die Einbringung des Haushaltes statt, und im nicht öffentlichen Teil steht das Thema Stadtwerke auf der Agenda. Bürgermeister Werner Arndt (SPD) sagte, er sei froh über die jetzt gefundene Lösung. Es sollen noch Online-Formate für die Ratsmitglieder vor der Sitzung angeboten werden, damit diese sich noch einmal vertieft über Themen wie Haushalt und Stadtwerke informieren können. Robert Heinze (FDP) war weniher angetan: „Aber immer noch besser als Dringlichkeitsbeschlüsse.“

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