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Verwendung von Corona-Bußgeld

Warum ein Kultur-Fonds aus Sicht der Stadt Marl „zu einfach gedacht“ ist

  • Markus Weßling
    vonMarkus Weßling
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Die Stadt Marl hält den Ansatz, mit den Einnahmen aus Corona-Bußgeldern eins zu eins die lokale Kultur-Szene zu unterstützen, für „zu einfach gedacht“.

In Marl fließt das Geld in den allgemeinen Haushalt, aus dem „ganzheitliche Unterstützung“ für Corona-Betroffene – auch, aber nicht nur aus dem Kulturbereich – geleistet wird.

Wittener Fonds funktioniert nicht wie beschrieben

Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage unseres Medienhauses hervor. Unsere Redaktion hatte wissen wollen, ob das Modell, die Bußgelder in einen Fonds für Kulturschaffende einzustellen, ein Vorbild für Marl ist. Anlass: Medien hatten berichtet, die Stadt Witten wolle so verfahren. Dies ist allerdings, wie die Kommune inzwischen klarstellt, nicht ganz richtig. Die Wittener Stadtverwaltung soll laut Ratsbeschluss vielmehr prüfen, ob und wie es möglich wäre, Geld für einen Solidaritätsfonds bereitzustellen. Die Dotierung soll sich an der Höhe der Corona-Bußgelder orientieren.

Rund 30.000 Euro eingenommen

„Nicht nur die Kultur braucht Geld und Perspektiven“, zitiert die Stadt Marl Bürgermeister Werner Arndt (SPD). Die Corona-Bußgelder füllen also den Haushalt auf, aus dem dann die Hilfe für verschiedene kommunale Akteure bestritten wird. Aber von welcher Summe ist überhaupt die Rede? In Marl gab es nach Auskunft der Verwaltung bisher rund 100 festgestellte Corona-Verstöße, darunter 60 Prozent Maskenverstöße und 40 Prozent Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen. „Die Verfahren wurden bereits eingeleitet, zahlreiche Fälle sind noch in Bearbeitung“, heißt es. Insgesamt hat die Stadt Marl bisher rund 30.000 Euro an Bußgeldern eingenommen – daraus lässt sich nur ein kleiner Teil der Unterstützung finanzieren.

„Große Kraftanstrengung“

Die Stadtverwaltung habe gemeinsam mit der Politik gleich am Anfang der Corona-Krise eine „große Kraftanstrengung“ in vielen Bereichen wie der Bildung, dem Sport, der Kinder- und Jugendarbeit und im sozialen Umfeld geleistet, heißt es. Ob diese Hilfen ausreichten, werde mitunter kontrovers diskutiert. „Bei uns in Marl dürfen wir aber die vielen Honorarkräfte im Bildungsbereich, die Übungsleiter in den Sportvereinen oder die Unterstützer in der Obdachlosenhilfe nicht aus den Augen verlieren“, so Bürgermeister Arndt.

Wie die Hilfe aussieht

Auf Kultur im engeren Sinne bezogen, verdeutlicht die Stadtverwaltung unter anderem, dass im Theater Marl Ausfallhonorare bei Veranstaltungsabsagen, etwa an externe Techniker, gezahlt worden seien, Honorare für Dozenten diverser Projekte auch bei Absagen geflossen seien und Gruppen oder Schauspielhäusern, die das Theater für Veranstaltungen angemietet hatten, keine Kosten für durch das Virus entstandene Absagen in Rechnung gestellt worden seien.

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