Kampf gegen Coronavirus

Corona-Maßnahmen beschlossen: Diese Regeln gelten bis zum 14. Februar

  • Lea Sarah Wolfram
    vonLea Sarah Wolfram
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Deutschland befindet sich seit Wochen im Lockdown. Da die Zahlen der Coronavirus-Infektionen weiter hoch sind, wurden die Maßnahmen von Bund und Ländern nun verlängert und verschärft.

Update: 20. Januar. Es war ein zähes und langwieriges Ringen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer um die neuen Corona-Maßnahmen. Besonders beim Thema Schule und Kitas gab es auf beiden Seiten lange Zeit keine Einigung über das richtige Vorgehen. Am späten Abend konnten sich Angela Merkel und die Länderchefs schließlich auf gemeinsame Vorschriften einigen, die bis zum 14. Februar gelten werden:

  • Die Maskenpflicht wird verschärft: Im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften ist nur noch das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken sowie FFP2-Masken erlaubt.
  • Das Arbeiten im Home-Office muss vom Arbeitgeber ermöglicht werden, sofern es die jeweilige Tätigkeit zulässt.
  • Private Zusammenkünfte sind bis zum 14. Februar im Kreis des eigenen Haushaltes sowie mit noch einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt erlaubt.
  • Personen, die in einem Gebiet mit einer Inzidenz von über 200 pro 100.000 Einwohnern leben, dürfen sich nur noch in einem Radius von 15 Kilometern um den eigenen Wohnort bewegen.
  • Gottesdienste sind schärferen Regeln unterworfen: Ab einer Teilnehmerzahl von mehr als zehn Personen muss zuvor eine Genehmigung vom Ordnungsamt erfolgen.
  • Schulen und Kitas bleiben bis zum 14. Februar geschlossen. Ausnahmen gibt es für Baden-Württemberg – dort sollen die Einrichtungen ab dem 1. Februar wieder geöffnet werden.
  • In Alten- und Pflegeeinrichtungen müssen sich Personal sowie Bewohner mehrmals pro Woche einem Corona-Test unterziehen.
  • Unternehmen, die von coronabedingten Schließungen betroffen sind, sollen weitere Förderungen und Hilfen vom Staat erhalten.

Corona-Gipfel noch nicht beendet

Update: 19. Januar, 20.29 Uhr. Noch immer gibt es nichts Neues vom aktuellen Corona-Gipfel. Bereits seit 14 Uhr beraten Kanzlerin Angela Merkel und die Länder-Chefs über die weiteren Corona-Regeln. Dabei ist eine Maßnahme offenbar vom Tisch: Laut Medienberichten wird es keine FFP2-Pflicht geben. Stattdessen sollen im ÖPNV und in Geschäften chirurgische Masken beziehungsweise OP-Masken vorgeschrieben werden – eine einfache Stoffmaske reicht für den Einkauf dann nicht mehr aus.

Zudem soll es beim Corona-Gipfel ordentlich gekracht haben: Laut Medienberichten soll es bei der Einigung im Umgang mit Schulen und Kitas nicht weitergehen. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und die Kanzlerin sollen bei diesem Thema aneinander geraten sein. „Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle oder Arbeitnehmerrechte missachte“, zitiert die Bild Angela Merkel. Schwesig wolle demnach Lockerungen in Schulen in Aussicht stellen und Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen. Merkel dagegen halte an Schulschließungen fest. Wir berichten weiter.

Update: 19. Januar, 19.24 Uhr. Seit 14 Uhr beraten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei einem erneuten Corona-Gipfel. Unter ihnen ist der frisch gewählte Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet. Bei der Bund-Länder-Konferenz ist er allerdings in seiner Funktion als Ministerpräsident von NRW dabei. Wie bei den vergangenen Beratungen auch ist die Spannung groß: Am heutigen Dienstag wird aller Voraussicht nach nicht nur eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar erwartet, sondern auch weitere Verschärfungen.

Diese sollen unter anderem eine Einschränkung des ÖPNV, eine Verpflichtung für Home-Office (wo es möglich ist) und eine Maskenpflicht mit FFP2- oder medizinischen Masken in ÖPNV und Geschäften beinhalten. Derzeit beraten sich Angela Merkel und die Länder-Chefs noch immer. Wann die Entscheidung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie bekannt gegeben wird, ist derzeit noch nicht abzusehen. Wenn es so weit ist, erfahren Sie an dieser Stelle mehr.

Beschlussvorlage von Angela Merkel veröffentlicht: Das soll heute durchgesetzt werden

Update: 19. Januar, 12.09 Uhr. In der Beschlussvorlage von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten, die msl24.de vorliegt, werden die Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus seit dem Lockdown gewürdigt. „Ferner zeigt sich deutlich, dass die Beschränkungen seit dem 16. Dezember wirken und Neuinfektionszahlen zurückgehen. Mit Erleichterung nehmen Bund und Länder zur Kenntnis, dass damit auch die Belastung der Krankenhäuser und Intensivstation auf immer noch hohem Niveau jetzt leicht rückläufig ist“, heißt es darin.

Doch vor allem die in Großbritannien und Südafrika aufgetauchte Coronavirus-Mutation, vor der auch Gesundheitsminister Jens Spahn warnte, gebe Grund zur Sorge. Laut britischen Gesundheitsbehörden soll die Sars-CoV-2-Variante weitaus infektiöser sein als die ursprüngliche. Daher seien nun weitere Maßnahmen notwendig, für deren Erfolgsfaktor vor allem die „Bereitschaft in der Bevölkerung“ wichtig sei. Folgende Regelungen sollen beim Corona-Gipfel mit Angela Merkel und den Ministerpräsidenten beschlossen werden:

  • Die im Dezember beschlossenen Maßnahmen werden bis zum 15. Februar 2021 verlängert.
  • Private Zusammenkünfte sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
  • Das Tragen von FFP2- beziehungsweise medizinischen Masken wird im öffentlichen Nahverkehr sowie in Geschäften verpflichtend sein.
  • Das Fahrgastaufkommen im öffentlichen Nahverkehr soll bis auf ein Drittel des normalen Betriebs reduziert werden.
  • Schulen bleiben bis zum 15. Februar geschlossen, da die neue Corona-Mutation insbesondere für Kinder und Jugendliche gefährlich sein soll. Bis dahin wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten.
  • Gottesdienste sind weiterhin erlaubt, sobald der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Zudem gilt in Gotteshäusern Maskenpflicht.
  • Das Arbeiten im Home-Office soll verpflichtend angeboten werden, sofern es die jeweilige Tätigkeit erlaubt.
  • In Ländern und Landkreisen, in denen die 7-Tage-Inzidenz von 50 nicht unterschritten werden kann, sollen zusätzliche Maßnahmen wie Ausgangssperren und Bewegungsradien eingeführt werden.

Update: 19. Januar, 10.56 Uhr. Um 14 Uhr beginnt der Corona-Gipfel mit Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten. Knapp vier Stunden vorher sickern bereits die Pläne durch, die die Kanzlerin am Dienstag durchsetzen wolle. Demnach soll der derzeit herrschende Lockdown um zwei Wochen bis zum 15. Februar verlängert werden. Auch die Länderchefs sollen die Lockdown-Verlängerung mittragen.

Zudem soll es weitere verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus geben, wie die „Bild“ berichtet. So soll das Tragen von FFP2-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften bundesweit zur Pflicht werden. Jedoch sollen auch medizinische Masken ausreichen. Der ÖPNV soll bis zum 15. Februar stark eingeschränkt werden – außerdem bleiben Schulen bis zum Stichtag weiter geschlossen. Wir berichten weiter.

VirusCoronavirus Sars-CoV-2
Fälle insgesamt in NRW435.464 (Stand: 13. Januar 2021)
Fälle weltweit91.577.327 (Stand: 13. Januar 2021)

Wissenschaftler drängen Regierung zu „No-Covid-Strategie“

Update: 19. Januar, 10.40 Uhr. In wenigen Stunden wird es in Berlin den nächsten – und womöglich für die kommenden Monate wegweisenden – Corona-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den 16 Ministerpräsidenten der Länder geben. Kommt die Ausgangssperre? Wird das Tragen von FFP2-Masken zur Pflicht? Und wie geht es in Schulen und Kitas weiter? All diese Fragen sollen am Dienstag (19. Januar) beantwortet werden.

Im Vorfeld des Corona-Gipfels haben 13 renommierte Wissenschaftler eine Strategie entwickelt, wie die Coronavirus-Pandemie in den kommenden Monaten bewältigt werden könnte. Das Papier liegt der Bundesregierung bereits vor. Darin werden die Ministerpräsidenten vor allem zu entschlossenem Handeln aufgerufen. Der aktuelle Umgang mit dem Coronavirus wird dort als „Eiertanz-Situation“ bezeichnet.

Konkret schlagen die Wissenschaftler die sogenannte „No-Covid-Strategie“ vor, wie sie auch in Neuseeland und Australien angewendet wird. Diese sieht vor, die Anzahl der Coronavirus-Infektionen in Deutschland schrittweise bis auf Null herabzusetzen. Das Ziel müsse „eine Rückkehr zur Freiheit und Stabilität“ ohne das Virus sein, heißt es in dem Papier. In drei Phasen soll dies gelingen:

In Phase 1 werden die Infektionen auf Null gesenkt – dies sei bereits in Australien und Neuseeland durch konkrete Maßnahmen geschehen, heißt es in dem Papier. „No-Covid führt uns heraus aus den Zyklen der Wiedereinführung und Aufhebung von Verboten und Grundrechtseinschränkungen“, erklären die Wissenschaftler. Die Bundesregierung könne dies innerhalb weniger Wochen bewerkstelligen.

Phase 2 sieht die Einrichtung „Grüner Zonen“ vor: In Gebieten, wo die Coronavirus-Infektionen auf Null gesenkt wurden, sollen Menschen wieder zur Normalität zurückkehren. Außerhalb dieser Zonen müssen weiter strikte Kontaktbeschränkungen gelten. Langfristig sollen die „Grünen Zonen“ über das gesamte Land ausgestreckt werden.

Letztlich sollen in Phase 3 die „Grünen Zonen“ erhalten werden. Dazu sollen an Orten mit viel Publikumsverkehr regelmäßige Corona-Tests vorgenommen und das öffentliche Leben in klar definierten Schritten hochgefahren werden. Sollte es Neuinfektionen geben, sei eine „schnelle, lokal begrenzte Wiedereinführung von Maßnahmen“ notwendig.

Der derzeit herrschende Lockdown, so die Wissenschaftler, müsse bis zu einer Inzidenz von 10 pro 100.000 Einwohnern durchgezogen werden. „Die Pandemiebekämpfung liegt als gemeinschaftliche Aufgabe in den Händen der gesamten Bevölkerung. Außerdem wird die Dauer des Lockdowns nicht auf ein bestimmtes Datum terminiert, was willkürlich erscheint und frustrierende Verlängerungen nach sich zieht, sondern sie endet mit dem Erreichen der Ziele, also möglicherweise auch früher als geschätzt, wenn die Region erfolgreich agiert“, begründen sie ihre Herangehensweise.

Corona-Gipfel: Diese Beschlüsse sollen feststehen

Update: 18. Januar, 8.51 Uhr. Einen Tag vor dem vorgezogenen Corona-Gipfel zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder sind bereits einige Infos zu den möglichen Beschlüssen durchgesickert. So gebe es zu dem Vorschlag der bundesweiten nächtlichen Ausgangssperre allgemeine Zustimmung, berichtet das Magazin „Business Insider“.

Bei der Videoschaltung am Dienstag wollen Merkel und die Ministerpräsidenten darüber sprechen, von wann bis wann eine solche Ausgangssperre sinnvoll wäre und ob eine Stadt für die Umsetzung einen bestimmten Inzidenzwert haben muss. Sollte ein Richtwert von 50 festgesetzt werden, dürfte die neue Corona-Regel fast für ganz NRW gelten.

Außerdem wird weiterhin über FFP2-Masken* gesprochen. In Bayern sind diese bereits Pflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen. Dies könnte nun auch für NRW beschlossen werden. Auch handelsübliche OP-Masken sind im Gespräch. Selbstgenähte Stoffmasken wären in diesem Fall jedoch nicht mehr zulässig.

Und schließlich soll auch eine mögliche Home-Office-Pflicht Thema beim Bund-Länder-Treffen sein. Unternehmen und Verwaltungen könnten bei einer entsprechenden Entscheidung dazu verpflichtet werden, ihren Mitarbeitern das Arbeiten von Zuhause aus zu ermöglichen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Wie das jedoch überprüft werden soll und von wem – das bleibt zunächst noch offen.

Plant Merkel den kompletten Lockdown? Bund-Länder-Treffen wird vorgezogen

Update: 15. Januar, 12.08 Uhr. Wie nun bekannt wurde, wird der nächste Corona-Gipfel von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder vorgezogen. Das nächste Bund-Länder-Treffen soll bereits am kommenden Dienstag (19. Januar) um 14 Uhr stattfinden. Dies gab der Regierungssprecher Steffen Seibert bei der Bundespressekonferenz am Freitag (15. Januar) bekannt.

Bei dem Corona-Gipfel von Kanzlerin Merkel und den Länderchefs soll über mögliche Lockdown-Verschärfungen gesprochen werden. Die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen sei noch immer viel zu hoch, sagte Seibert – dazu komme die Gefahr durch die neue Mutation. Diese habe in Großbritannien und Irland zu einem extremen Anstieg der Fälle geführt. Deswegen sei es nötig, die Kontakte noch weiter zu reduzieren, zum Beispiel durch eine stärkere Nutzung vom Arbeiten im Home-Office.

Plant Merkel den kompletten Lockdown? Eine strenge Coronavirus-Maßnahme wurde jetzt dementiert

Update: 15. Januar, 7.50 Uhr. Angela Merkel soll einen kompletten Lockdown für Deutschland beschließen wollen. Dies habe die Kanzlerin laut Bild-Bericht während der CDU-Präsidiumssitzung, in der das weitere Vorgehen in der Corona-Krise debattiert worden war, gefordert. „Wir müssen etwas tun“, habe die Kanzlerin mit Blick auf die derzeit dramatische Lage in Irland und die neue Coronavirus-Mutation aus Großbritannien gesagt. Auch die Experten seien „sehr beunruhigt“, wird Merkel weiter zitiert.

Eine angeblich geforderte Maßnahme, die Angela Merkel im neuen sogenannten „Mega-Lockdown“ durchsetzen wolle, wurde bereits dementiert: So wolle Merkel den Öffentlichen Nahverkehr nicht komplett einstellen, wie merkur.de* berichtet. Jedoch fordere sie eine bundesweite Ausgangssperre, eine Home-Office-Pflicht sowie eine Trage-Pflicht für FFP2-Masken wie sie in Bayern bereits beschlossen worden ist.

Plant Merkel den kompletten Lockdown? Diese strengen Corona-Maßnahmen stehen zur Debatte

Update: 14. Januar. Die Coronavirus-Mutation aus Großbritannien, die nach Irland schwappte und dort für eine Eskalation der Lage sorgte, scheint Angela Merkel sehr zu schaffen zu machen. Dort liegt die 7-Tages-Inzidenz mittlerweile bei über 1000. Die Kanzlerin scheint ein ähnliches Szenario wohl auch in Deutschland zu befürchten, da auch die bisher eingeleiteten Lockdown-Maßnahmen nicht zu greifen scheinen.

Daher will die Kanzlerin wohl schon am kommenden Mittwoch (20. Januar) eine weitere Ministerpräsidenten-Konferenz einberufen. Bei der will Angela Merkel, so will es die „Bild“ wissen, einen kompletten Lockdown des Landes durchsetzen. Dabei will sie folgende strengen Maßnahmen in Deutschland einführen:

  • Komplette Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs
  • Eine bundesweite Ausgangssperre
  • Home-Office-Pflicht für alle Bundesbürger
  • Eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht wie in Bayern

Die FFP2-Maskenpflicht wird mittlerweile schon in NRW diskutiert. Die Landeschefin der Grünen sprach sich für eine Pflicht unter bestimmten Bedingungen aus. Einen Schnellschuss, wie es in Bayern gegeben habe, wolle sie jedoch nicht.

Droht Lockdown bis Ostern?

Erstmeldung: 13. Januar. Der derzeit herrschende Lockdown verlangt den Menschen in Deutschland einiges ab. Sämtliche Geschäfte, die nicht dem täglichen Bedarf dienen, sind bis zum 31. Januar geschlossen. Die Corona-Regeln* sehen auch Bewegungseinschränkungen in einigen Kreisen in NRW vor, wie msl24.de* berichtet. Wie geht es ab Februar weiter?

Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint nicht daran zu glauben, dass sich die Menschen in Deutschland zu Beginn des kommenden Monats auf eine Aufhebung der Beschränkungen einrichten können. Vielmehr droht den Bürgern im Land, dass die verschärften Corona-Maßnahmen, die auch in Münster* gelten, noch einige Zeit anhalten werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll strengere Maßnahmen durchsetzen wollen.

Angela Merkel denkt über Lockdown bis Ostern nach

Die Kanzlerin soll wohl über eine Verlängerung des Lockdowns nachdenken – und zwar um weitere acht bis zehn Wochen. „Es wird hart bis Ostern“, soll Angela Merkel laut Informationen der Nachrichtenagentur AFP vor Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gesagt haben. Zudem soll sie eindringlich vor der britischen Coronavirus-Mutation* gewarnt haben.

So soll Kanzlerin Merkel gesagt haben, dass Deutschland „bis Ostern eine zehnfache Inzidenz“ drohe, sollte sich das Land nicht hinreichend gegen die Coronavirus-Mutation von der Insel schützen, wie auch merkur.de* berichtet. Welche harten Maßnahmen bei einer Verlängerung des Lockdowns, der derzeit auch einen Sperrradius in vielen Gebieten vorsieht*, drohen, ist noch unsicher. Für reichlich Kritik sorgte vor allem die 15-Kilometer-Regel, die in einigen Corona-Hotspots herrscht. Dort dürfen die Anwohner ihre Umgebung nur in einem Radius von 15 Kilometern verlassen.

FFP2-Maskenpflicht in Bayern – folgt auch NRW?

Für reichlich Diskussionen sorgt dieser Tage auch die FFP2-Maskenpflicht, die Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Freistaat bei Bus- und Bahnfahrten sowie in Geschäften eingeführt hat. Johannes Knobloch, Leiter des Bereichs Krankenhaushygiene am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, warnte in dem Zusammenhang vor vermeintlicher Sicherheit. „Im schlimmsten Fall kann sich die Lage sogar verschlechtern, weil sich die Leute geschützter fühlen und weniger vorsichtig sind“, sagte er im Gespräch mit der dpa.

Ob das Tragen der FFP2-Maske auch in NRW zur Pflicht wird, ist noch unklar. Zwar bieten diese einen höheren Schutz vor einer Ansteckung gegen das Coronavirus*, doch: „Auch FFP2-Masken bieten keinen hundertprozentigen Schutz vor dem Coronavirus. Aber sie senken die Gefahr für eine Ansteckung erheblich“, betonte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sich kürzlich erst für die viel kritisierte Impfstrategie der Bundesregierung rechtfertigte*.

Derweil macht Münster einen weiteren Schritt in Richtung Herdenimmunität*: Bald stehen 16.000 Personen vor ihrer Corona-Impfung in der NRW-Stadt. Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer bezeichnete dies als „wichtigen Schritt auf dem noch langen Weg im Kampf gegen das Virus“. (*Msl24.de und merkur.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

Rubriklistenbild: © Hannibal Hanschke / dpa

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