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Vertreter von Trianel bei der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. Foto: Golstein/Trianel

Abschalten oder nicht?

Zukunft des Trianel-Kraftwerks: Gericht will am 15. Mai eine Entscheidung verkünden

WALTROP - Nach dreistündiger Verhandlung zur Zukunft des Trianel-Kraftwerks in Lünen hat sich der siebte Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Beratung zurückgezogen und kurze Zeit später mitgeteilt, dass es am 15. Mai dieses Jahres eine Entscheidung verkünden will.

Stattdessen könnte ein gesonderter Termin für die Verkündigung der Entscheidung festgesetzt werden. Prozessbeobachter halten es für die wahrscheinlichste Variante, dass die Sache an das Oberverwaltungsgericht Münster zurückverwiesen wird. Damit ginge der jahrelange Rechtsstreit zwischen dem BUND und der Bezirksregierung Arnsberg in eine neue Runde mit ungewissem Ausgang. Einstweilen haben die BUND- und Trianel-Vertreter den Heimweg aus Leipzig angetreten.

Zäher Rechtsstreit

Von Anfang an hatte der BUND gegen das Kraftwerk gekämpft und führt einen zähen Rechtsstreit gegen die Genehmigungsbehörde. Dabei gab es auch Rückschläge: Mit einem Urteil hatte das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage des BUND gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für das Steinkohlekraftwerk aus dem Jahr 2013 abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht folgte jedoch der BUND-Argumentation und ließ am 31. Juli 2017 eine Revision gegen das Urteil zu. Und um diese Revision ging es am Donnerstag. Denkbar ist, dass die Sache sofort – zugunsten des BUND oder des Betreibers Trianel – entschieden wird. Sie kann aber auch ans OVG zurückverwiesen werden oder das Bundesverwaltungsgericht entscheidet erst in einigen Tagen oder Wochen.

Wichtig auch für Datteln

Auch die Verantwortlichen des Uniper-Kraftwerks in Datteln schauen mit Spannung auf den Prozess. Denn bei der Frage, in welcher Reihenfolge die Genehmigungen zu betrachten sind, ist auch die zweite neue Steinkohle-Anlage in der Region mit im Boot. Gleiches gilt für die Aurubis-Kupferhütte in Lünen. Ein erster Genehmigungsanlauf für das umstrittene Trianel-Kraftwerk war übrigens bereits 2011 gescheitert. Das OVG Münster erklärte damals die Genehmigung für rechtswidrig.

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