Autobahn-Staus

Landtag streitet über Dauer-Staus in NRW

Düsseldorf (dpa/lnw) - Wird es langsam besser mit der Stau-Belastung in NRW oder bemüht die Landesregierung Zahlentricks, um "eine Trendumkehr vorzutäuschen"? Letzteres vermutet die SPD-Opposition. Zündstoff für eine Aktuelle Stunde im Landtag.

Die Autobahn-Staus in Nordrhein-Westfalen sind heute Thema einer Aktuellen Stunde im Düsseldorfer Landtag. Anlass sind stark abweichende Stau-Bilanzen des Automobilclubs ADAC und der Landesregierung für das abgelaufene Jahr.

Während der ADAC insgesamt 486 000 Staukilometer und damit eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 6,4 Prozent auswies, kam die Regierung nur auf knapp 104 000 Kilometer und vermeldete sogar einen Rückgang um 4,3 Prozent. Zugrunde lagen den Berechnungen unterschiedliche Daten sowie Definitionen für einen Stau.

Die SPD-Opposition vermutet dahinter "staatliche Schönfärberei" und "statistische Taschenspielertricks". Auch die AfD stellt in ihrem Antrag zur Aktuellen Stunde fest: "Wie auch immer die Zahlen im Detail ausfallen, lässt sich die insgesamt katastrophale Situation auf den Autobahnen in NRW nicht wegdiskutieren." Beide Oppositionsfraktionen fordern wirksame Gegenmaßnahmen - wie von CDU und FDP im Wahlkampf vor Regierungsantritt versprochen.

Tagesordnung des Landtags

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