Cyberkriminalität

Dorstfeld als Ziel einer großen Razzia gegen Hasskommentare im Internet

Dortmund - Dortmund war Ziel einer Razzia des Bundeskriminalamts gegen Hasskommentare im Internet. Bundesweit durchsuchten Polizisten Wohnungen. In Dortmund waren sie an einer bekannten Adresse.

Am vom Bundeskriminalamt (BKA) ausgerufenen "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" durchsuchten Polizisten am 6. Juni (Donnerstag) eine Wohnung an der Emscherstraße im Stadtteil Dorstfeld. Dort wohnen mehrere Personen aus dem Umfeld der Neonazi-Partei Die Rechte.

Anlass für die Hausdurchsuchung waren Ermittlungen wegen der Verbreitung von rechten Postings im Internet durch einen 30-Jährigen. Dabei soll es unter anderem um ein Foto gehen, auf dem ein verbotenes Symbol der Waffen-SS gezeigt wird.

Für Hass-Kommentare im Internet drohen bis zu fünf Jahre Haft

Verdächtigen in 13 Bundesländern wird vorgeworfen, Hasskommentare im Internet gepostet zu haben. Darunter fallen öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen. Überführten Tätern drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Den bundesweiten Aktionstag gibt es seit drei Jahren. Laut Bundeskriminalamt geht die Zahl der Fälle von Hasskommentaren zurück - auf 1427 im Jahr 2018 (2017: 2270). Ein Großteil davon (77 Prozent) lasse sich dem rechtsextremen Spektrum zuordnen. Knapp 9 Prozent der Kommentare sind linksextrem, die verbleibenden 14 Prozent sind ausländischen oder religiösen Ideologien zuzordnen.

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