Gerichtsurteil

Diesel-Fahrverbot für Essen und Gelsenkirchen

Gelsenkirchen (dpa) - Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat für Essen die Einrichtung einer Diesel-Fahrverbotszone einschließlich von Teilen der vielbefahrenen Autobahn 40 angeordnet.

Die Luftbelastung durch den Autobahnverkehr lasse sich vermutlich nur durch Einbeziehung dieser Strecke in die Umweltzone reduzieren, sagte die Vorsitzende der 8. Kammer des Gerichts, Margit Balkenhol, am Donnerstag in der mündlichen Verhandlung. Für Gelsenkirchen erwägt die Kammer ein Diesel-Fahrverbot für eine Hauptverkehrsstraße.

An der Messstation Essen-Frohnhausen, die direkt an der vielbefahrenen A40 liegt, war 2017 ein Jahresmittel von 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid je Kubikmeter Luft gemessen worden. In Essen wurde der Grenzwert noch an vier weiteren Stationen überschritten. An der Station Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen kam zuletzt ein Jahresmittel von 46 Mikrogramm pro Kubikmeter zusammen.

Richterin Balkenhol rügte, dass es für die Verringerung der Luftbelastung durch die A40 kein Konzept gebe. Geschwindigkeitsbegrenzungen dürften an dem Autobahn-Abschnitt ausgereizt sein.

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