+
Der Schutz des Klimas ist auch den Schülerinnen und Schülern aus Recklinghausen ein wichtiges Anliegen.

Hintergrundwissen

Klimanotstand – kein Grund zur Panik

  • schließen

REGION - Marl und Gladbeck, Bochum und Münster: In vielen Städten unserer Region hat der Stadtrat bereits den Klimanotstand ausgerufen. Ein Schlagwort, das viele aufhorchen lässt – doch was steckt dahinter?

Woher kommt eigentlich der Begriff?

Bereits seit mehreren Jahren kann man auf Protestplakaten von Klimaschutz-Demonstrationen den Begriff Klimanotstand lesen – zuerst angeblich in Australien. Zu den prominentesten Verwendern des Begriffs zählt der renommierte „Club of Rome“. Dann folgte die Stadt Basel sowie die Metropolen London, Los Angeles und Vancouver, bevor mit Konstanz oder Kiel die ersten deutschen Städte reagierten.

Was bedeutet Klimanotstand konkret?

Das Ausrufen des Klimanotstands ist zunächst ein rein symbolischer Akt, es ist kein rechtlicher Begriff. Die Kommunen, die es tun, wollen damit unterstreichen, dass sie den menschengemachten Klimawandel anerkennen. Damit verbunden ist die Ankündigung, politische Entscheidungen so zu treffen, dass die Maßnahmen klimaschützend oder zumindest nicht klimaschädigend sind.

Was könnten praktische Folgen sein?

Kiel zum Beispiel hat sich das konkrete Ziel vorgenommen, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu sein. Anderswo gibt es Initiativen für ein besseres Park&Ride-System, für weniger Flächenversiegelung oder ein Jahres-Bürgerticket für den ÖPNV, das nicht mehr als 50 Euro kostet. Auch die Forderung, weniger Plastikmüll zu produzieren, gehört dazu.

Wieso beraten aktuell so viele NRW-Städte über das Thema?

Nach Paragraf 24 der Gemeindeordnung kann sich jeder mit einer Anregung an eine Kommune wenden. Sehr häufig kommt die Anregung, den Klimanotstand auszurufen, aus den Reihen der Fridays-for-Future-Bewegung oder von den Grünen.

Wie ist der Stand in den Städten im Vest?

Vorreiter ist die Stadt Marl. Dort sollen alle künftigen Entscheidungen von Rat und Verwaltung auf Auswirkungen für Klima- und Umweltschutz abgeklopft werden. Das haben die Politiker fast aller Fraktionen auf Antrag von SPD und Linken am vergangenen Freitag beschlossen. Konkret soll ein Klimaschutzmanager durch vielfältige Maßnahmen versuchen, die CO 2 -Emissionen der Stadt zu senken, etwa durch energetische Sanierung von Schulen, Bädern und öffentlichen Gebäuden. Dazu zähle auch die Umstellung der Ampelanlagen auf stromsparende LED-Technik, ein Vorgarten-Wettbewerb zum Bienen- und Insektenschutz oder Aktionen zur Förderung des Radfahrens.

Auch die Stadt Recklinghausen hat betont, dass Klimaschutz für sie ein wichtiges Anliegen ist. Konkret will die Jamaika-Koalition im Rat jedoch das Wirken des neuen Klimaschutzbeauftragten abwarten, der im August seine Arbeit aufnimmt. Im Kreistag will die Linke den Klimanotstand bei der Sitzung im September ausrufen. In Datteln steht das Thema zwar auf der Agenda, wird aber überlagert von der Frage, ob das nahezu fertige Steinkohlekraftwerk Datteln 4 noch in Betrieb gehen soll. Dies wollen die Grünen im Rat durch die Verweigerung einer notwendigen Fristverlängerung für den Betreiber Uniper verhindern.

Was sagen die Kritiker der Debatte?

Einige erinnern an frühere Initiativen, als sich Orte zu atomwaffenfreien Zonen erklärten. „Doch weder die Existenz von Atomwaffen noch das Weltklima lassen sich auf lokaler Ebene entscheiden“, meint etwa Gerd Landsberg vom Städte- und Gemeindebund. Begriffe wie „Notstand“, sagen Kritiker, bilden nicht die Wirklichkeit ab, sondern entstammen den Köpfen von Leuten, die sich selbst in Panik versetzen.

Befürworter halten dagegen: Es sei Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen für Verwaltung und Bürger zu setzen. „Leider braucht der Mensch strikte Vorgaben, was er tun soll und was er zu lassen hat. Ja, Verbote haben meist einen Aufschrei zur Folge. Aber die Wir-verärgern-die-Wähler-lieber-nicht-Methode bringt auch keine Ergebnisse“, kommentiert die „Lippische Landeszeitung“.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Ovelhey macht den "Riegel-Rudi" - SV Hochlar empfängt Regionalligist TuS Haltern
Ovelhey macht den "Riegel-Rudi" - SV Hochlar empfängt Regionalligist TuS Haltern
Nach Gewaltausbruch in Vinnum: SV Herta darf weiter spielen - aber unter Aufsicht
Nach Gewaltausbruch in Vinnum: SV Herta darf weiter spielen - aber unter Aufsicht
Marler Bürger wollen Zeichen gegen Raserei setzen - dann kommt die Polizei
Marler Bürger wollen Zeichen gegen Raserei setzen - dann kommt die Polizei
Autofahrerin gerät in den Gegenverkehr – hoher Sachschaden
Autofahrerin gerät in den Gegenverkehr – hoher Sachschaden
Hebamme macht Fehlbildungen öffentlich: Drei Kinder ohne Hand geboren - Nun äußert sich die Klinik 
Hebamme macht Fehlbildungen öffentlich: Drei Kinder ohne Hand geboren - Nun äußert sich die Klinik 

Kommentare