Jobcenter zahlt Geld an die Städte zurück

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Kreis RE - Die Städte profitieren davon, dass sich die soziale Lage im Vest ein wenig entspannt. Das Jobcenter im Kreis zahlt rund 10 Millionen Euro an die Städte zurück.

Im zweiten Jahr in Folge erhalten die Städte Geld zurück vom Jobcenter des Kreises Recklinghausen. Wie im Vorjahr werden rund 10 Mio. Euro ausgeschüttet. Die Rückzahlung ist ein Beleg dafür, dass sich die soziale Lage im Vest ein wenig entspannt.

2018 brachte das Jobcenter mehr Frauen und Männer in Arbeit als 2017. Damit sank die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die einen Anspruch auf die Übernahme der Miet- und Heizkosten durch die Städte haben. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (Ein- bis Mehrpersonen-Haushalte) ging 2018 insgesamt zurück – von 38.369 auf 37.101. Die Zahl der Menschen mit Fluchthintergrund, die Anspruch auf Hartz IV haben, ist indes leicht gestiegen. „Für die Zugewanderten übernimmt allerdings der Bund die Kosten der Unterkunft in voller Höhe“, erläutert Jobcenter-Leiter Dominik Schad.

Die jährlichen Vorauszahlungen der Städte basieren auf Prognosen, wie viel Geld benötigt wird, um die Miet- und Heizkosten der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften zu decken. 50 Prozent fließen aus den städtischen Haushalten direkt an das Jobcenter, die andere Hälfte wird über die Kreisumlage abgerechnet, mit der die Kommunen die Aufgaben des Kreises Recklinghausen mitfinanzieren.

Städte werden in diesem Jahr entlastet

Weil die tatsächliche Entwicklung günstiger war als die Erwartungen, fließen die 2018 nicht ausgegebenen Gelder nun an die Städte zurück. Das ist gesetzlich so geregelt – gilt aber nicht für den Anteil, der über die Kreisumlage entrichtet worden ist. Im vergangenen Jahr war deshalb in den Rathäusern die Forderung laut geworden, dass auch der Kreis – auf freiwilliger Basis – das zu viel gezahlte Hartz-IV-Geld ausschüttet. Das ist so nicht geschehen. Allerdings hat der Kreis mit der Verabschiedung des Haushaltes 2019 ein Paket geschnürt, das die Städte in diesem Jahr insgesamt um 30 Mio. Euro entlastet. „Das muss man im Gesamtzusammenhang sehen“, sagt Kreisdirektor Roland Butz.

Dieses Geld bekommen die Städte zurück:

- Castrop-Rauxel.: 1,34 Mio. € - Datteln: 593.000 € - Dorsten: 1,01 Mio. € - Gladbeck: 1,18 Mio. € - Haltern: 215.000 € - Herten: 1,08 Mio. € - Marl: 1,22 Mio. € - Oer-Erkenschwick.: 412.000 € - RE: 2,56 Mio. € - Waltrop: 448.000 €

Butz verweist darauf, dass der Bund auch für das Jahr 2019 die Unterkunftskosten für Leistungsberechtigte mit Fluchthintergrund tragen wird. Für die kommunalen Haushalte sei es aber unabdingbar, dass der Bund diese Kosten auch für die Folgejahre 2020 und 2021 weiter in voller Höhe übernehme.

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