Kampf gegen Rechtsextremismus

Polizeipräsident will Videoüberwachung in Dorstfeld prüfen lassen

Gibt es bald eine Videoüberwachung in Dorstfeld? Polizeipräsident Gregor Lange will das prüfen lassen, um die rechtsextremistische Szene zu bekämpfen. Im Fokus: Nazi-Wohngemeinschaften.

Eine Arbeitsgruppe der Polizei soll prüfen, ob eine Videoüberwachung in Dorstfeld möglich ist. Das teilte die Polizei am Mittwochmittag mit. Die Kameras sollen im Bereich Emscherstraße/Thusneldastraße eingesetzt werden.

Dort wohnen seit mehr als zehn Jahren "Rechtsextremisten in mehreren Wohngemeinschaften in konzentrierter Form zusammen", lässt der Polizeipräsident Gregor Lange mitteilen. Diese will die Polizei verschärft in den Blick nehmen.

"Solange aber diese verfestigte Wohnsituation und die Markierung von Häusern als ?Nazi-Kiez' dazu führt, dass erkennbar Andersdenkende diesen Straßenzug als Angstraum erleben, besteht weiterer Handlungsbedarf."

Konzept soll bis Juni 2019 stehen

Bis Juni 2019 soll die Arbeitsgruppe ein Konzept für eine mögliche Videoüberwachung erarbeiten. Grundlage für den Einsatz von Kameras sei der Paragraph 15a des Polizeigesetzes, der auch bei der bereits bestehenden Videoüberwachung in der Brückstraße und bei der geplanten Videoüberwachung im Bereich Münsterstraße greift.

Dringend erforderlich sei auch, die großflächigen "Nazi-Kiez"-Schmiereien an einer Hauswand zu beseitigen. Sie stellten einen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung dar. Laut Polizei arbeite man mit der Stadt an einer Lösung.

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