+
Die B1, Dortmunds Schlagader.

Einigung auf Vergleich

Kein Fahrverbot in Dortmund - aber Umweltspur und Tempo 30

Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW haben sich die Beteiligten auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt.

Update 22. Januar, 12.30 Uhr:

Die Stadt Dortmund kommt vorerst um ein Dieselfahrverbot herum, muss im Kampf gegen hohe Stickstoffdioxid-Werte aber unter anderem eine Umweltspur einführen. Darauf haben sich das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geeinigt, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Mittwoch mitteilte.

Demnach einigten sich die Streitparteien in einem mehr als vierstündigen Schlichtungsgespräch am 14. Januar etwa auf eine Umweltspur auf der Brackeler Straße und Tempo 30 in diesem Bereich. Die Streitparteien vereinbarten ein 17-seitiges Gesamtkonzept, um die Luftschadstoffbelastung "kontinuierlich zu vermindern", wie es in der Gerichtsmitteilung heißt.

Das OVG hatte vermittelt, nachdem die DUH den Luftreinhalteplan für Dortmund juristisch angefochten hatte. Fahrverbote drohen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird.

Erstmeldung 21. Januar, 18 Uhr:

Das Land, die Stadt Dortmund und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich im Streit um ein drohendes Fahrverbot für ältere Dieselfahrverbote wohl auf einen Vergleich geeinigt. Das geht aus einer Einladung der Stadt Dortmund zu einer Pressekonferenz am Mittwoch hervor. Darin ist von einer Verständigung die Rede. Der von der DUH beklagte Entwurf für einen Luftreinhalteplan Ruhrgebiet könnte laut Stadt damit umgesetzt werden.

Allerdings hatten sich alle Beteiligten bei einem Schlichtungsgespräch am 14. Januar im Oberverwaltungsgericht auf Stillschweigen bis Mittwoch geeinigt. Das OVG sollte am 22. Januar um 12.00 Uhr per Mitteilung über das Ergebnis der möglichen Einigung informieren.

Zuletzt war Einigung mit Essen gelungen

Zuletzt war eine vergleichbare Schlichtung für die Stadt Essen gelungen. Auch im Dezember 2019 einigten sich alle Streitparteien auf Stillschweigen, bis das OVG das Ergebnis abschließend per Mitteilung verkündete. DUH, Land und Stadt Essen einigten sich auf ein mehrstufiges Maßnahmenpaket, um zumindest vorerst ein Fahrverbot auf der für das Revier wichtigen Autobahn A40 zu verhindern. So soll zum Beispiel ampelgesteuert die Zufahrt zu ausgewählten Straßen in Essen gesteuert werden, um die Schadstoffbelastung zu senken.

Grenzwert bei Stickstoffdioxid immer wieder überschritten

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten. (dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Meistgelesen

Fällt die alte Eiche in Habinghorst noch vor dem Stichtag 29. Februar?
Fällt die alte Eiche in Habinghorst noch vor dem Stichtag 29. Februar?
Achtung - Panzerblitzer "Ursula" ist zurück und bereits wieder im Einsatz
Achtung - Panzerblitzer "Ursula" ist zurück und bereits wieder im Einsatz
Herten-Forum: Neuer Termin für die Eröffnung und erfreulicher Stand bei der Vermietung
Herten-Forum: Neuer Termin für die Eröffnung und erfreulicher Stand bei der Vermietung
"A" - wie Alleine sein
"A" - wie Alleine sein
Geliehenen Luxuswagen vor die Fassade der Thier-Galerie manövriert
Geliehenen Luxuswagen vor die Fassade der Thier-Galerie manövriert

Kommentare