Kommunalwahl in NRW
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Kommunalwahl in NRW

Wahlberechtigte werden informiert

Kommunalwahl 2020 in NRW: Ohne Wahlbenachrichtigung kein Kreuz auf dem Wahlschein

  • Randolf Leyk
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Wer zur Wahl gehen darf, der erhält normalerweise vorher auch eine Wahlbenachrichtigung. So wird es auch wieder bei der Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen sein.

  • Am 13. September findet in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl statt.
  • Die Wahlbenachrichtigung ist aus unterschiedlichen Gründen wichtig.
  • Die Städte verschicken vier bis sechs Wochen vor der Wahl die Wahlbenachrichtigung.

Wahlbenachrichtigungen werden per Post versendet

Kreis Recklinghausen - In den kommenden Wochen werden wieder die Wahlbenachrichtigungen per Post versendet. Viele Bürgerinnen und Bürger werden diese Benachrichtigung zum ersten Mal in ihrem Briefkasten finden. Die Benachrichtigung hat mehrere Gründe. Zum einen sagt sie im Grunde genommen aus, dass man im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Und nur dann kann man auch wählen. In der Regel werden alle im Wählerverzeichnis aufgeführten Wahlberechtigten auch benachrichtigt. Deshalb: Ohne Benachrichtigung keine Wahl. Allerdings kann man trotzdem wählen. Wichtig ist nur - wie beschrieben - dass man m Verzeichnis steht. 

Wer von zu Hause aus wählen möchte, muss sich zunächst die nötigen Unterlagen zuschicken lassen. Auf der Benachrichtigung findet man Informationen zum Wahltag, zur Wahlzeit, zum Ort des Wahlraumes und ob dieser barrierefrei erreichbar ist sowie die Beantragung für die Briefwahl.

Antrag auf Erteilung der Briefwahlunterlagen

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungen befindet sich ein Antrag auf Erteilung der Briefwahlunterlagen. Dieser Antrag kann dann einfach ausgefüllt, unterschrieben (wichtig!) und an das Briefwahlbüro der jeweiligen Stadt zurückgeschickt werden. Bei der Landtagswahl 2017 wurden beispielsweise allein in Marl rund 5000 Anträge zur Briefwahl gestellt.

Dort gab es auch Probleme bei der Europawahl 2019. Einige Bewohner der Rudolf-Virchow-Straße in Marl erhielten zunächst keine Post für die Europawahl. Die Stadt räumte seinerzeit Probleme mit dem Dienstleister ein.

Benachrichtigung nicht erhalten - das ist zu tun

Nun kann es natürlich auch sein, dass man die Benachrichtigung verloren oder nicht erhalten hat. Aber auch das ist kein Problem. Denn die Wahlunterlagen kann man sich auch im Wahlbüro der Stadt abholen. Dazu muss man lediglich seinen Personalausweis mitbringen und vorzeigen. So ist auch mit der Verwaltung zu klären, ob man überhaupt im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Dies ist  in der Zeit vom 20. bis zum 16. Tag vor der Wahl möglich. Stimmt etwas nicht, können Sie dagegen Einspruch einlegen. Denn wer nicht im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann auch nicht wählen.

Diese Wahlen gibt es in diesem Jahr in NRW

Gewählt werden bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW:

  • Bürgermeister (in kreisangehörigen Städten)
  • Oberbürgermeister (in kreisfreien Städten)
  • Vertreter für die Gemeinde- bzw. Stadträte
  • Landräte (in kreisangehörigen Städten)
  • Vertreter für den Kreistag (in kreisangehörigen Städten)
  • Bezirksvertretungen (in kreisfreien Städten)
  • Das Regionalparlament Ruhr (nur in Städten des Ruhrgebietes)

Wann erhalte ich meine Wahlbenachrichtigung?

Die Wahlbenachrichtigung erhalten die Bewohnerinnen und Bewohner der Städte nicht alle zur gleichen Zeit. In der Regel verschicken die Städte die Info vier bis sechs Wochen vor der Wahl. Spätestens 21 Tage vor der Wahl muss die Wahlbenachrichtigung allerdings angekommen sein. Das wäre in diesem Jahr der 23. August (das ist ein Sonntag, also sollten die Benachrichtigung am Samstag vorher da sein).

Die Stadt Herten verspricht auf ihrer Website: Die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl werden bis zum 23.08.2020 in den Haushalten der Hertener Bürgerinnen und Bürger zugestellt.

Bei der Kommunalwahl in Bayern dieses Jahr hatte sich die Stadt München eine nette Werbung ausgedacht:

Die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 in NRW gibt es am Sonntag, 13. September 2020, natürlich bei 24vest.de. Und bereits vorher finden Sie bei uns eine ausführliche Berichterstattung über Kandidaten, Listen und alle aktuellen Entwicklungen.

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