Wählen von zu Hause aus

Kommunalwahl 2020 in NRW: Wie funktioniert die Briefwahl und welche Fristen sind zu beachten?

  • Oliver Prause
    vonOliver Prause
    schließen

Die Briefwahl gewinnt in Zeiten von Corona enorm an Bedeutung. Bei der Kommunalwahl 2020 in NRW werden viele Wähler - auch im Kreis Recklinghausen - ihre Stimme so abgeben. Das ist zu beachten.

  • Bei der Kommunalwahl 2020 in NRW gibt es wieder die Möglichkeit der Briefwahl
  • In der Corona-Krise sollten Bürger verstärkt davon Gebrauch machen
  • Man muss die Unterlagen aber frühzeitig beantragen

Kreis Recklinghausen / Düsseldorf - In den Anfangsjahren der Bundesrepublik gab es sie noch überhaupt nicht, danach führte sie lange Zeit ein Schattendasein. Aber mittlerweile hat sich die Briefwahl zu einem der wichtigen Grundpfeiler im deutschen Wahlsystem gemausert. Bei der letzten Bundestagswahl gaben immerhin schon 28,6 Prozent - und damit fast ein Drittel aller Wahlberechtigten - ihre Stimmen auf diesem Weg ab. 

In Zeiten von Corona hat die Briefwahl noch weiter an Bedeutung gewonnen. Das zeigen etwa die hohen Anteile dieser Wahlform am Gesamtergebnis der Kommunalwahl in Bayern am 15. März 2020. Die Stichwahlen für die dortigen Bürgermeister-, Oberbürgermeister- und Landratsämter zwei Wochen später wurden aufgrund der Corona-Krise sogar komplett über das Briefwahl-Verfahren abgewickelt.

Deutliche Zuwächse beim Briefwähler-Anteil sind auch für die anstehende Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 13. September zu erwarten - und das wahrscheinlich nicht nur bei der älteren Bevölkerungsgruppe, die aus gesundheitlichen Gründen - nun auch aus Angst vor der Ansteckung mit dem Coronavirus - diese Form der Stimmabgabe oftmals dem Gang ins Wahllokal vorzieht.

Kommunalwahl in NRW: Parteien rufen Bürger ausdrücklich zur Briefwahl auf

Auch die Parteien im Landtag rufen die Bürgerinnen und Bürger wegen der anhaltenden Gesundheitsgefahr durch das Coronavirus ausdrücklich dazu auf, sich per Briefwahl an der Kommunalwahl in NRW zu beteiligen. So ist beispielsweise folgender Slogan auf der Homepage der die Landes-CDU zu finden: "Briefwahl: Besser. Sicher. Jetzt".

Wer zum ersten Mal mit dem Gedanken spielt, seine Stimmen bei der Kommunalwahl per Briefwahl abzugeben, steht jedoch vor der Frage: Wie funktioniert das Ganze? Wir haben an dieser Stelle wichtige Informationen zur Briefwahl zusammengestellt.

Briefwahl in NRW: Bürger erhalten bis zu fünf Stimmzettel per Post

Genauso wie Bürger, die ihre Stimme vor Ort im Wahllokal abgeben, erhalten Briefwähler per Post bis zu fünf Stimmzettel für die NRW-Kommunalwahl 2020, auf die sie ihre Kreuzchen machen müssen: Einen für die Bürgermeister- bzw. Oberbürgermeister sowie einen für die Gemeinde- bzw. Stadtratswahl. In kreisangehörigen Städten kommt außerdem noch einer für die Landratswahl sowie einer für die Kreistagswahl hinzu. In den kreisfreien Städten gibt es dagegen einen für die Wahl der Bezirksvertretungen. 

Wer im Ruhrgebiet wohnt, bekommt außerdem einen weiteren Stimmzettel, auf dem er über die Zusammensetzung des Parlamentes im Regionalverband Ruhr (RVR) mitentscheiden darf.

Briefwahl in NRW: Wie bekomme ich die Unterlagen für die Kommunalwahl 2020 in NRW?

Um über die Briefwahl an der Kommunalwahl 2020 in NRW teilzunehmen, muss man die entsprechenden Unterlagen zunächst beantragen. Zuständig für die Beantragung ist die jeweilige Gemeindebehörde

Wie das Land Nordrhein-Westfalen erklärt, kann der Antrag für die Zusendung der Briefwahl-Unterlagen sowohl mündlich als auch schriftlich gestellt werden. Für die Schriftform sind Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder sonstige dokumentierbare Übermittlungen in elektronischer Form erlaubt. Eine fernmündliche Antragstellung ist dagegen unzulässig. Für Menschen mit Behinderungen kann der Briefwahl-Antrag auch mit der Hilfe einer anderen Person gestellt werden, informiert das Land NRW.

Briefwahl in NRW: Welche Unterlagen erhalte ich und wie muss ich sie ausfüllen?

Logischerweise sind in den Briefwahl-Unterlagen die (bis zu fünf) Stimmzettel für die Kommunalwahlen 2020 in NRW enthalten. Aber nicht nur das: Denn auch ein sogenannter amtlicher Wahlschein ist enthalten und muss später auch zurückgeschickt werden. 

Für Stimmzettel und Wahlschein gibt es allerdings zwei unterschiedliche Rückumschläge. Und das hat einen guten Grund: Denn Wahlen sind in Deutschland grundsätzlich geheim, und daher dürfen die Stimmzettel nicht mit einer bestimmten Person (eben dem Wahlberechtigten) in Verbindung gebracht werden. Auf dem eigentlichen Versandumschlag, in den am Ende alle Unterlagen kommen, muss übrigens nichts mehr ausgefüllt werden: Die korrekte Anschrift für die Rücksendung ist dort bereits aufgedruckt.

Briefwahl in NRW: Muss ich Porto für die Rücksendung der Unterlagen zahlen?

Für die Rücksendung der Unterlagen zur Kommunalwahl 2020 in NRW ist kein Porto fällig. Wahlberechtigte können den Versandumschlag also einfach in den Briefkasten werfen - er wird in jedem Fall von der Post an die zuständige Gemeinde bzw. Stadt ausgeliefert.

Es gibt allerdings einen Fall, in dem die Briefwahl-Unterlagen doch frankiert zurückgeschickt werden müssen. Und zwar, wenn die Rücksendung aus dem Ausland erfolgt. Außerdem sollte man dann auch darauf achten, dass das Porto aus dem Ausland entsprechend höher als bei Briefen im Inland ausfällt.

Briefwahl in NRW: Wie lauten die Fristen für die Kommunalwahl 2020 in NRW?

Wichtig ist natürlich, dass man die entsprechenden Briefwahl-Unterlagen nicht nur rechtzeitig in den Händen hält, sondern auch rechtzeitig wieder an die eigene Gemeinde bzw. Stadt zurückschickt. 

Die Frist für die Briefwahl endet am Wahltag, dem Sonntag, 13. September, um 16 Uhr. Dasselbe gilt für den zweiten wichtigen Termin der NRW-Kommunalwahl, den Tag der Stichwahl am Sonntag, 27. September.

Das Innenministerium des Landes NRW empfiehlt, die Briefwahl möglichst frühzeitig zu beantragen, damit die Post mit den Stimmzetteln und dem Wahlschein pünktlich im eigenen Briefkasten ist. Wer seine Unterlagen stattdessen persönlich abholen möchte, sollte die Öffnungszeiten der Ämter in seiner Stadt am letzten Freitag, 11. September, vor den NRW-Kommunalwahlen beachten: Spätestens ab 18 Uhr kann man nicht mehr damit rechnen, seine Briefwahl-Unterlagen zu erhalten.

Kommunalwahl 2020 in NRW: Seit wann gibt es die Möglichkeit der Briefwahl überhaupt?

In der Bundesrepublik Deutschland wurde die Briefwahl zur Bundestagswahl 1957 eingeführt. Hintergrund war die Sicherheit der sogenannten „Allgemeinheit der Wahl“. Das bedeutet: Jeder Wahlberechtigte soll, auch wenn er alt bzw. krank ist, eine Behinderung hat oder anderweitig verhindert ist, die Möglichkeit haben, seine Stimme abzugeben. 

In den ersten Jahrzehnten nach der Einführung der Briefwahl lag der Anteil der Briefwähler bei Wahlen in Deutschland allerdings im einstelligen Prozentbereich. Ab den 1990er Jahren stieg er aber stetig an und lag bei der Bundestagswahl 2017 erstmals bei über einem Viertel aller Wahlberechtigten (28,6 %).

Rubriklistenbild: © Marius Becker/dpa (Archiv)

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Verschärfte Maßnahmen gelten: Kreis RE ist Corona-Risikogebiet - das müssen Sie jetzt wissen
Verschärfte Maßnahmen gelten: Kreis RE ist Corona-Risikogebiet - das müssen Sie jetzt wissen
Verschärfte Maßnahmen gelten: Kreis RE ist Corona-Risikogebiet - das müssen Sie jetzt wissen
Corona-Neuinfektionen erreichen Rekordwert, Polizei stoppt 14-jähriger Autofahrer, Abfallgebühren steigen
Corona-Neuinfektionen erreichen Rekordwert, Polizei stoppt 14-jähriger Autofahrer, Abfallgebühren steigen
Corona-Neuinfektionen erreichen Rekordwert, Polizei stoppt 14-jähriger Autofahrer, Abfallgebühren steigen
Coronavirus im Kreis RE: 1008 aktuelle Infektionen, Eilantrag gegen Beherbergungsverbot abgelehnt
Coronavirus im Kreis RE: 1008 aktuelle Infektionen, Eilantrag gegen Beherbergungsverbot abgelehnt
Coronavirus im Kreis RE: 1008 aktuelle Infektionen, Eilantrag gegen Beherbergungsverbot abgelehnt
Coronavirus im Kreis RE: Für Schüler gilt wieder Maskenpflicht im Unterricht
Coronavirus im Kreis RE: Für Schüler gilt wieder Maskenpflicht im Unterricht
Coronavirus im Kreis RE: Für Schüler gilt wieder Maskenpflicht im Unterricht
Mit gestohlenem Wagen unterwegs: Polizei stoppt 14-jährigen Autofahrer
Mit gestohlenem Wagen unterwegs: Polizei stoppt 14-jährigen Autofahrer
Mit gestohlenem Wagen unterwegs: Polizei stoppt 14-jährigen Autofahrer

Kommentare