Der Kreis profitiert vom Konjunkturpaket.
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Der Kreis profitiert vom Konjunkturpaket.

Städte partipizieren

Konjunkturpaket - so viele Millionen spart der Kreis Recklinghausen

  • Michael Wallkötter
    vonMichael Wallkötter
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Das vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket entlastet den Kreis Recklinghausen bei den Sozialkosten jährlich um etliche Millionen Euro.

  • Die Bundesregierung hat endlich das Konjunkturpaket beschlossen.
  • Geld wird auch in den Kreis Recklinghausen fließen.
  • Die Städte erhalten einen Großteil der Millionen.

Rund 48 Mio. Euro spart derKreis Recklinghausen. Das teilte Dr. André Jethon, Fachbereichsleiter Finanzen der Kreisverwaltung, auf Anfrage mit. Die Hälfte des Betrages kommt direkt den kreisangehörigen Städten zugute.

„Wir sind tief enttäuscht“, sagte der Wuppertaler Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) für das Kommunal-Bündnis. Städte und Gemeinden in NRW haben die Hilfen für Kommunen im Corona-Konjunkturpaket der großen Koalition begrüßt, eine fehlende Altschulden-Regelung aber kritisiert. 

Recklinghausen kann mit einer Entlastung in Höhe von 5,2 Mio. Euro rechnen

Wie stark die kreisangehörigen Städte profitieren, hängt davon ab, wie hoch ihr Anteil an den Hartz-IV-Beziehern im Vest ist. Die Hälfte der Kosten wird kommunalscharf mit den Städten abgerechnet. So kann Recklinghausen, das eine Hartz-IV-Quote von 21,7 Prozent aufweist, mit einer direkten Entlastung von 5,2 Mio. Euro rechnen, für Haltern (2,4 Prozent) wären es lediglich 574.000 Euro. Da auch der Kreis bei den Hartz-IV-Kosten spart, wären weitere Entlastungen der Kommunen über eine Senkung der Kreisumlage denkbar.

Warten auf ein Konzept des Landes

"Das Land NRW muss jetzt ein Konzept vorlegen, um das Altschuldenproblem kurzfristig zu lösen", forderte der Sprecher des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte", Johannes Slawig, am Donnerstag in Düsseldorf. Er sei "tief enttäuscht", dass das Konjunkturpaket keine Lösung für das Altschulden-Problem beinhalte, sagte der Wuppertaler Stadtdirektor.

Kreis-Städte drückt eine Schuldenlast von 1,5 Milliarden Euro

Die Altschuldenhilfe wäre dringend nötig gewesen, betonte André Jethon. Mehr als 1,5 Milliarden Euro haben die zehn kreisangehörigen Städte mittlerweile an Kassenkrediten angehäuft. Es würde Jahrzehnte dauern, diese Verbindlichkeiten abzubauen. Steigende Zinsen könnten die Haushalte der Städte zudem erneut ins Defizit stürzen.

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Das Wetter im Kreis Recklinghausen: Gewitter, Wind und Regen - das Wochenende bringt alles mit. Heute Nachmittag soll es feucht werden, die Temperaturen fallen.

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